Gesund bleiben & in Würde altern

Sehr geehrte Damen und Herren,

mit dem Krankenhausstrukturgesetz und den Pflegestärkungsgesetzen hat der Bundestag in den vergangenen zwei Jahren die Weichen für eine deutliche Qualitätsverbesserung der Versorgung von alten und kranken Menschen gestellt. Gesetze, die sich direkt auf die Situation der Bürgerinnen und Bürger auswirken. Auch in der Region spielen sie eine Rolle beispielsweise in der Debatte über die Strukturierung der Illertal-, Stiftungs- und Donauklinik.

Mit dem Krankenhausstrukturgesetz werden in den nächsten Jahren rund 9 Milliarden Euro in den Krankenhaussektor fließen, um die Qualität zu verbessern, die Betriebs- und Behandlungskosten zu stabilisieren und die Versorgung zu sichern. Ein wichtiges Anliegen war der SPD-Bundestagsfraktion dabei die Stärkung der stationären Pflege. Mit dem Pflegestellenförderprogramm, der Umwidmung des Versorgungszuschlags in einen Pflegezuschlag und der Einführung von Qualitätszuschlägen fördern wir die Qualität der Versorgungsstrukturen.

Im Bereich der Pflege hat die SPD-Bundestagsfraktion die Pflegebedürftigen, ihre Angehörigen und die in der Pflege Beschäftigten ins Zentrum gestellt. Mit dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff werden künftig nicht mehr nur körperliche und psychische, sondern endlich auch kognitive Beeinträchtigungen (z. B. Demenz) gleichwertig erfasst.

In den nächsten Wochen beraten wir zudem über das Pflegeberufegesetz mit einer generalistischen Ausbildung und ein kommunales Pflegestärkungsgesetz.

Krankenhäuser und Pflege werden auf Betreiben der SPD-Bundestagsfraktion damit umfassender reformiert, als es seit Jahren möglich war. Über diese Reformen möchten wir informieren und uns Ihren Fragen, Anregungen und Ihrer Kritik stellen. Wir freuen uns sehr auf Ihre Teilnahme!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Karl-Heinz Brunner MdB      Sabine Dittmar MdB