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30.06.2026 Artikel

Zusammen erreicht - unsere Erfolge

Ein Jahr intensiver Arbeit liegt hinter uns. Es war kein leichtes Jahr. Der Druck ist groß, die Krisen sind spürbar und viele Entscheidungen sind nicht einfach. Aber wir können mit geradem Rücken sagen: Die SPD-Bundestagsfraktion hat geliefert. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen.
26.06.2026 Statement von Sebastian Roloff und Armand Zorn

Wir stehen klar an der Seite der Beschäftigten

Die aktuelle Lage in der Automobilindustrie ist sehr herausfordernd. Deshalb hat die Koalition bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Standortbedingungen zu verbessern. Klar ist: Wir dürfen uns in dieser Lage nicht auf Kosten der Beschäftigten sanieren.
17.06.2026 Statement von Esra Limbacher

Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig

Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat, sagt Esra Limbacher. 
01.06.2026 Statement von Wiebke Esdar

Das Sondervermögen stärkt unsere Wirtschaft

Allein in diesem Jahr sorgen die Mittel des Sondervermögens für rund 0,5 Prozentpunkte BIP-Wachstum, wie der Monitoring-Bericht zeigt. Das Monitoring schafft auch Transparenz: im Internet kann nun jeder klar nachvollziehen, wohin jeder Euro fließt, sagt Wiebke Esdar. 
22.05.2026 Artikel

Energiewende: Jetzt erst recht!

Bei ihrem energiepolitischen Abend am 19. Mai 2026 widmete sich die Fraktion aktuell diskutieren Gesetzentwürfen, dem „Netzpaket“ sowie dem EEG. Klar zeigte sich: Die Energiewende muss gerade in geopolitisch unsicheren Zeiten entschlossen und investitionsfreundlich weitergeführt werden.
19.05.2026 Statement von Esra Limbacher

E-Auto-Förderung jetzt beantragen

Anträge zur E-Auto-Förderung können nun gestellt werden. Bei der Förderung gilt: Wer weniger verdient, bekommt mehr Unterstützung. Familien profitieren dabei von einem Extra-Bonus. Wir machen den Einstieg in die Elektromobilität bezahlbar und stärken gleichzeitig gute Jobs am Standort Deutschland, sagt Esra Limbacher. 
01.05.2026 Statement von Armand Zorn

Wir entlasten schnell und spürbar

Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres Entlastungspakets umgesetzt werden.
24.04.2026 Artikel

Schnelle Entlastung und klare Regeln gegen Abzocke

Der Bundestag hat beschlossen, die Menschen in der Energiekrise schnell und spürbar zu entlasten. Mit niedrigeren Spritpreisen und einer steuerfreien Entlastungsprämie soll das Leben kurzfristig bezahlbarer werden. Zugleich gilt: Maßlose Krisenprofite dürfen nicht auf Kosten der Verbraucherinnen und Verbraucher gehen.

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