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Ein Sozialstaat, der den Menschen den Alltag leichter macht
Ein funktionierender Sozialstaat muss zeitgemäß, gerecht und so ausgestaltet sein, dass er den Alltag der Menschen leichter macht. Wir haben uns vorgenommen, bei der anstehenden Reform mutig zu sein und ein großes Rad zu drehen. Der Abschlussbericht der Sozialstaatsreformkommission ist ein guter Aufschlag, wie wir Staat und Verwaltung im Sinne der Bürgerinnen und Bürger modernisieren können.Wir machen Schluss mit dem Hin- und Herschicken von Behörde zu Behörde
Am Dienstag wurden die Empfehlungen der Kommission zur Sozialstaatsreform übergeben. Dagmar Schmidt spricht von einer „wirklich großen Lösung“. Der neue Sozialstaat soll einfacher und digitaler werden.Wer Unterstützung braucht, bekommt sie
Die neuen Regelungen zur Grundsicherung sind ein guter und verantwortungsvoller Kompromiss. Es gilt: Wer Unterstützung braucht, soll sie bekommen. Wer bewusst nicht mitmacht, muss mit Konsequenzen rechnen. Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) sprach von „mehr Verbindlichkeit, Eigenverantwortung und Mitwirkung“.Zusammen ist unsere Stärke.
Mit dem Beschluss „Zusammen ist unsere Stärke“ zur Jahresauftaktklausur 2026 setzt die SPD-Bundestagsfraktion eine klare politische Marschroute für das neue Jahr. Wirtschaft stärken, soziale Sicherheit bieten und Bedrohungen von innen und außen kraftvoll entgegentreten. Alles geht zusammen besser.Sieben Monate Koalition
Seit Mai 2025 übernehmen wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Verantwortung in einer Zeit großer Herausforderungen, in der es wichtig ist, dass Politik Tatkraft, Sicherheit und Vernunft ausstrahlt. Und genau das hat die SPD-Bundestagsfraktion geliefert: Wir haben gehandelt! Mit klaren Entscheidungen, mit sozialdemokratischem Kompass und mit dem festen Willen, dieses Land zusammenzuhalten.Kurzarbeitergeld: Bewährt in der Krise – verlängert aus Verantwortung
Vom Wirtschaftsabschwung bis zur Energiekrise: Kurzarbeit war immer eine Brücke durch schwere Zeiten. Die Verlängerung stärkt Vertrauen, sichert Fachkräfte und hält Betriebe arbeitsfähig, sagt Dagmar Schmidt.Mehr Wachstum und sichere Arbeitsplätze
Die Koalition arbeitet weiter: der Koalitionsausschuss hat zentrale Weichen für Wachstum, Investitionen und sichere Arbeitsplätze gestellt. Nach den großen Schritten der letzten Monate mit Sondervermögen, Unternehmenssteuerreform, neuen Abschreibungen und sinkenden Strom- und Netzkosten gehen wir weiter konsequent voran.Null Toleranz bei Schwarzarbeit für mehr Gerechtigkeit
Durch illegale Beschäftigung und damit einhergehendem Steuerbetrug verliert der Staat und damit die Gesamtgesellschaft jedes Jahr Milliarden. „Wir brauchen mehr Steuergerechtigkeit“, fordert Dirk Wiese, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag.Große Einigkeit: Deutschland braucht seine Stahlindustrie
Die SPD kämpft um jeden einzelnen Industriejob – ob bei Stahl, Chemie oder Automobil. Der Stahl-Dialog im Kanzleramt war deshalb nach dem Automobilgipfel ein weiteres wichtiges Signal für die gesamte Industrie in Deutschland. Alle Beteiligten waren sich einig, der Stahlstandort Deutschland muss erhalten bleiben. Denn ohne Stahl keine Industrie, ohne Industrie keine Zukunft.Widerrufs-Button kommt, Schutz für Paketboten bleibt
Bei Online-Bestellungen stärken wir die Rechte von Verbraucherinnen und Verbrauchern. Und Paketboten können sich weiter auf ihren sozialen Schutz verlassen.Seiten
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