Statements

16.12.2021 Statement von Dagmar Schmidt

Kinder aus einkommensschwachen Haushalten leiden am meisten unter der Pandemie

Die Armutsquote in Deutschland hat einen neuen Rekordstand erreicht, zeigt der neue Armutsbericht des Paritätischen. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt sagt, was die Ampel-Koalition dagegen unternehmen will.

15.12.2021 Statement von Dagmar Schmidt

Als ersten Schritt werden wir den Mindestlohn auf 12 Euro erhöhen

Trotz Job bleiben viele Menschen auf Sozialleistungen angewiesen. Dagmar Schmidt fordert darum: Mindestlohn anheben, Tarifbindung stärken, Betreuungsangebote ausbauen, Kindergrundsicherung einführen.

13.12.2021 Statement von Achim Post

Nachtragshaushalt gibt Spielräume für Zukunftsinvestitionen

Das Bundeskabinett hat am Montag einen Nachtragshaushalt für dieses Jahr auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post sagt, das komme insbesondere den Bereichen Klimaschutz, Transformation und Digitalisierung zugute.

10.12.2021 Statement von Frank Schwabe

Whistleblower verdienen Schutz und keine Strafen

Der menschenrechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Frank Schwabe, ist wegen der Aufhebung des Auslieferungsverbots von Julian Assange besorgt. Dem Whistleblower drohen in den USA bis zu 175 Jahre Haft.

10.12.2021 Statement von Achim Post

Der Koalitionsvertrag ist ein europäischer Fortschrittsvertrag

Bundeskanzler Olaf Scholz trifft auf seiner ersten Auslandsreise den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post ein wichtiges Signal: Gerade auch gemeinsam mit Frankreich wollen wir Zusammenhalt und Zukunftsinvestitionen in Europa weiter stärken.

09.12.2021 Statement von Gabriela Heinrich

Für eine wirksame Rüstungsexportkontrolle

Anlässlich des Tags der Menschenrechte betont Gabriela Heinrich, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, wie wichtig eine klare und restriktive Rüstungsexportpolitik als ein Ausdruck einer an den Menschenrechten orientierten Politik ist. Es ist daher gut, dass die Ampel-Koalition ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg bringen wird.

26.11.2021 Statement von Sabine Dittmar

Südafrika zum Virusvariantengebiet erklärt

Die Einstufung von Südafrika als Virusvariantengebiet wegen der Virusvariante B.1.1.529 ist richtig. Wir müssen verhindern, dass unser Gesundheitssystem mit einer zusätzlichen Corona-Variante belastet wird.

25.11.2021 Statement von Sabine Dittmar

BioNTech-Impfstoff für Kinder ab fünf Jahren von EMA zugelassen

Endlich können wir auch unsere jüngeren Kinder vor dem Corona-Virus schützen. Die Entscheidung der EMA zur Erweiterung der BioNTech-Zulassung für eine Impfung für Kinder ab fünf Jahren ist wichtig für deren Schutz und ein Baustein im Kampf gegen die Pandemie.

18.11.2021 Statement von Sabine Dittmar

Boostern gegen die vierte Welle

Seit heute können sich nach STIKO Empfehlung alle ab 18 ihre Booster-Impfung holen, um weiter sicher durch den Winter zu kommen. Dies unterstützt die SPD-Fraktion im Bundestag ausdrücklich und bittet darum, noch einmal Kräfte zu mobilisieren, um diese Empfehlung umzusetzen.

11.11.2021 Corona-Pandemie

"Wir müssen Deutschland winterfest machen"

Vizekanzler Olaf Scholz kündigt die Maßnahmen an, mit denen die Ampelfraktionen die Bürger:innen im Winter vor dem Corona-Virus schützen wollen - und appelliert: "Lassen Sie sich impfen"!