Statements
Welttuberkulosetag: Rückschläge wegen Corona
Millionen Menschen weltweit sterben jedes Jahr an Tuberkulose, obwohl sie heilbar ist. Der 24. März ist Welttuberkulosetag und soll auf diese unterschätzte Infektionskrankheit aufmerksam machen.Die Renten sind stabil und geben soziale Sicherheit im Wandel
Die Renten steigen in diesem Jahr um 5,35 Prozent im Westen und um 6,12 Prozent im Osten Deutschlands. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt freut sich über die guten Nachrichten für alle Rentnerinnen und Rentner.Wir geben dem Wohnungsbau neuen Schwung
Mit dem Bauhaushalt investieren wir in soziale Sicherheit. Wir stärken den sozialen Wohnungsbau und denken Klimaschutz und bezahlbaren Wohnraum zusammen, sagt der zuständige Haushälter Uwe Schmidt.Das verbesserte Kurzarbeitergeld ist ein Grundpfeiler des Sozialstaats in der Pandemie
Wir verlängern das Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer bis Ende Juni. Das ist ein wichtiges Signal für mehr soziale Sicherheit, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt.Wir unterstützen Azubis und Studierende bei den steigenden Heizkosten
Der Heizkostenzuschuss wird noch einmal deutlich erhöht. Oliver Kaczmarek freut sich, dass auch Azubis und Studierende davon profitieren.Entlastungspaket jetzt schnell umsetzen
Die heute vom Kabinett auf den Weg gebrachten Entlastungen sind ein erster wichtiger Schritt. Dennoch ist klar, weitere Schritte müssen folgen, um sich den krisenbedingten finanziellen Herausforderungen entgegenstellen zu können.Haushalt bringt Investitionen für äußere, innere und soziale Sicherheit
Deutschlands Sicherheit im Wandel hat für die Haushaltsberatungen höchste Priorität.Weg frei für mehr Geschlechtergerechtigkeit in Europa
Für Aufsichtsräte börsennotierter Unternehmen soll es künftig eine europaweite Frauenquote geben, darauf haben sich die EU-Staaten verständigt. Leni Breymaier spricht von einem weiteren Puzzleteil auf dem Weg zur Gleichstellung.Ukraine-Krieg nicht als Vorwand nutzen, um in der Agrarpolitik die Zeit zurückzudrehen
Der Krieg in der Ukraine darf nicht zum Anlass für eine Rolle rückwärts in der Agrarpolitik missbraucht werden, sagt Susanne Mittag. Sie nimmt dabei vor allem die Union in den Blick.Wir streichen § 219a
Das sogenannte Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche ist bald Geschichte. Für viele Frauen sowie Ärztinnen und Ärzte ist dies eine wichtige rechtliche Klarstellung und Erleichterung.Seiten
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