Statements

20.01.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Die Fachkräftestrategie sichert unseren Wohlstand

Der Bundestag hat am Freitag erstmals über die Fachkräftestrategie der Bundesregierung beraten. Ziel ist es, die Fachkräftebasis zu sichern und zu erweitern.

19.01.2023 Statement von Dirk Wiese und Derya Türk-Nachbaur

Mit Anerkennung ist ein großer Auftrag verbunden

Heute hat der Bundestag in einem Antrag der Ampelkoalition und der Union die Verbrechen an den Ezidinnen und Eziden durch den Islamischen Staat als Völkermord anerkannt. Die SPD-Fraktion setzt sich bereits seit Langem für die Anerkennung ein.

18.01.2023 Statement von Verena Hubertz

Start-up-Strategie schnell in die Praxis bringen

Der Bundestag diskutiert heute über die Start-Up-Strategie. Verena Hubertz fordert ein Mehr an Wagniskapital und attraktivere Mitarbeiterkapitalbeteiligungen, damit Deutschland zu einem führenden Start-up-Standort wird.

17.01.2023 Statement von Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich

Sehr kluge und zügige Entscheidung

Der Bundeskanzler und die SPD-Parteispitze haben sich für Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister entschieden. Er genießt das volle Vertrauen und ist eine sehr gute Wahl, sagen Gabriela Heinrich und Wolfgang Hellmich für die SPD-Fraktion.

16.01.2023 Statement von Detlef Müller

Absolut richtiger Schritt

Der Bundesgesundheitsminister hat angekündigt, die Maskenpflicht im öffentlichen Fernverkehr Anfang Februar abzuschaffen. Damit werde mehr Einheitlichkeit in den Regeln innerhalb Deutschlands erreicht, meint Detlef Müller.

13.01.2023 Statement von Verena Hubertz

BIP-Zahlen sind wirtschaftlicher Lichtblick

Trotz des Krieges in der Ukraine, ausbleibender Gaslieferungen und hoher Energiepreise ist die deutsche Wirtschaft im Jahr 2022 stabil geblieben. Es ist erleichternd, dass sich die Stimmung in der Wirtschaft leicht verbessert hat.

13.01.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Stabile und starke gesetzliche Rente ist der Schlüssel

Wir wollen mit der neuen Aktienrücklage gezielt die gesetzliche Rente stärken. Vom ursprünglichen Konzept der liberalen „Aktienrente“ bleibe so nicht mehr viel übrig, so Dagmar Schmidt.

12.01.2023 Statement von Bernhard Daldrup

Akutem Wohnungsmangel etwas entgegensetzen

Bundesweit hat das Wohnungsdefizit zum Jahresende 2022 laut einer Studie rund 700.000 Wohnungen erreicht. Um diesem akuten Wohnungsmangel zu begegnen, spricht sich die SPD-Fraktion für ein umfangreiches Maßnahmenbündel aus.

11.01.2023 Statement von Dirk Wiese

Proteste in Lützerath

Bei der Räumung des besetzten Braunkohle-Dorfes in Lützerath kam es anfänglich zu Übergriffen auf Polizeikräfte. Es ist gut, dass viele im Laufe des Tages friedlich demonstrierten. Die Gewalt hingegen wird strafrechtlich verfolgt und sanktioniert, sagt Dirk Wiese.

04.01.2023 Statement von Wolfgang Hellmich

Vielfältige Ursachen

Das Verteidigungsministerium hat die Ausfälle der Puma untersucht. Der Puma muss als hochwirksames Waffensystem voll einsatzfähig und robust zur Verfügung stehen, fordert Wolfgang Hellmich.