Statements

16.05.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Ausbildungsgarantie ist eine Frage der Gerechtigkeit

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat die Chancenungleichheit für Schulabgänger mit niedrigeren Bildungsabschlüssen auf dem Arbeitsmarkt kritisiert. Dagmar Schmidt freut sich über die Unterstützung für die Ausbildungsgarantie.
15.05.2023 Statement von Nils Schmid

Kilicdaroglu mit sehr gutem Ergebnis

Die Türkei hat am vergangenen Sonntag gewählt. Die Wahlergebnisse laufen nun auf eine Stichwahl des amtierenden Präsidenten und seines Herausforderers Kemal Kilicdaroglu Ende Mai hinaus. Es gebe weiterhin Hoffnung für einen Machtwechsel in der Türkei, sagt Nils Schmid.
12.05.2023 Statement von Dorothee Martin und Martin Kröber

Starker Start für das Deutschlandticket: Sieben Millionen Menschen im Abo

Seit Anfang April haben bereits sieben Millionen Menschen ein Abo für das Deutschlandticket abgeschlossen, 2 Millionen davon sind Neukund:innen. Das ist ein starker Start für das Ticket. Damit diese Zahlen deutlich steigen, muss schnellstmöglich deutschlandweit ein Semesterticket im Solidarmodell angeboten werden. Das Ticket ist vorrangig digital, gleichzeitig aber auch barrierefrei zu erhalten. Insgesamt geben Bund und Länder für das Deutschlandticket 3 Milliarden Euro jährlich aus.
11.05.2023 Statement von Dennis Rohde

Regierungsentwurf muss vor der Sommerpause vorliegen

Die Steuerschätzer erwarten deutlich geringere Steuereinnahmen: Für das kommende Jahr muss der Bund mit 13 Milliarden Euro weniger rechnen. Dennis Rohde ist vor allem über den neuen Zeitplan des Finanzministers irritiert.
11.05.2023 Statement von Heike Baehrens

Menschen unterstützen, die Menschen pflegen

Pflegende leisten Großartiges. Die Menschen, die Pflegearbeit verrichten brauchen Unterstützung und Entlastung, um für ihre Pflegebedürftigen voll da sein zu können. Wir arbeiten daran.
11.05.2023 Statement von Dirk Wiese

Kommunen erfolgreich entlasten

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Ergebnisse des Flüchtlingsgipfels. Die beschlossenen Maßnahmen tragen zu einer effektiven Entlastung der Kommunen und zukunftsfähigen Steuerung der Migration bei.
10.05.2023 Statement von Detlef Müller

1&1: Kann nicht ohne Konsequenzen bleiben

Der Mobilfunkanbieter 1&1 kommt seinen Verpflichtungen nicht nach. Das wird – sofern es sich wirklich um ein eigenständiges Verschulden handelt – nicht ohne Folgen bleiben, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.
10.05.2023 Statement von Oliver Kaczmarek

Ausbildungsgarantie setzt an der richtigen Stelle an

Die Zahl der jungen Menschen ohne Berufsausbildung hat zugenommen, das ist einer der Befunde des Bundesbildungsberichts 2023. Auch deshalb lobt Oliver Kaczmarek die geplante Ausbildungsgarantie.

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