Statements

27.09.2023 Statement von Dagmar Schmidt und Sönke Rix

Kindergrundsicherung soll zielgerichtet, digital und effizient sein

Das Bundeskabinett hat die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht. Worauf die SPD-Fraktion genau achten wird, sobald das parlamentarische Verfahren startet, erklären Dagmar Schmidt und Sönke Rix.

25.09.2023 Statement von Verena Hubertz

Bilanz kann sich sehen lassen

Beim Wohnungsgipfel im Kanzleramt wurde heute der Umsetzungsstand der Maßnahmen für mehr bezahlbaren Wohnraum diskutiert. Viele der Maßnahmen werden bereits umgesetzt oder konkret in Angriff genommen, sagt Verena Hubertz.

21.09.2023 Statement von Helge Lindh

Die Demokratie unter Druck schützen und stärken

Die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt: menschen- und demokratiefeindliche Einstellungen haben in Deutschland deutlich zugenommen. Um dieser besorgniserregenden Entwicklung entgegenzuwirken braucht es breite demokratische Kraftanstrengungen, erklärt Helge Lindh.

21.09.2023 Statement von Dirk Wiese

Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht

Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese. Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese.

21.09.2023 Statement von Sönke Rix

Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist

Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung.

15.09.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Druck gegen iranisches Regime aufrechterhalten

Morgen jährt sich erstmals der Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini aus dem Iran. Dieser hat eine beispiellose Protestwelle im Iran ausgelöst.

15.09.2023 Statement von Helge Lindh

Demokratie ist nie selbstverständlich

Demokratie ist nie abgeschlossen und muss jeden Tag neu erkämpft werden, sagt Helge Lindh zum heutigen Tag der Demokratie. Um sie zu verteidigen und weiterzuentwickeln, müssen neue Wege gefunden werden.

13.09.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Krankenhäuser werden transparenter

Im ersten Schritt hin zur weitreichenden Krankenhausreform werden für Patientinnen und Patienten online-Verzeichnisse für Krankenhäuser, deren Leistungen und Qualität erstellt. Ziel der Reform ist eine bessere Qualität der Behandlungen, sagt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Dagmar Schmidt. Für die Bürgerinnen und Bürger beginnt dies mit mehr Transparenz.

13.09.2023 Statement von Falko Droßmann

Wohlverhaltenspflicht auf Höhe der Zeit bringen

Der Verteidigungsminister hat die Wohlverhaltenspflicht angepasst. Er setzt damit Maßstäbe für mehr Vielfalt und gegen Diskriminierung, sagt Falko Droßmann, queerpolitischer Sprecher.

07.09.2023 Statement von Matthias Miersch und Verena Hubertz

GEG gibt Klarheit für Wärmewende

Am Freitag wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz.