Pressemitteilungen

11.09.2024 Pressemitteilung Nr. 170

SPD-Bundestagsfraktion setzt auf Investitionen im Verkehrsbereich

Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran, sagen Metin Hakverdi und Isabel Cademartori.

05.07.2024 Pressemitteilung Nr. 148

Wichtiger Schritt für mehr Verkehrssicherheit

Heute hat der Bundesrat mit der Verabschiedung der Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) die Weichen für mehr Sicherheit im Straßenverkehr gestellt. Um das Ziel der „Vision Zero“ – keine Getöteten und Schwerverletzten im Straßenverkehr – zu erreichen, muss der Bundestag das Straßenverkehrsgesetz weiter reformieren, sagt Isabel Cademartori und Mathias Stein.

16.05.2024 Pressemitteilung Nr. 95

Verkehrssicherheit bei THC-Konsum groß geschrieben

Die Koalitionsfraktionen haben sich auf eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes geeinigt. In dieser Woche wird über den Gesetzentwurf und weitere straßenverkehrsrechtliche Vorschriften zur Einführung eines THC-Grenzwertes in erster Lesung beraten, erklären Mathias Stein und Isabel Cademartori.

22.11.2023 Pressemitteilung Nr. 235

Altersdiskriminierung bei Fahrerlaubnis verhindern

Der Entwurf der EU-Führerscheinrichtlinie sieht vor, dass bei einer Fahrerlaubnisverlängerung ab dem 70. Lebensjahr alle fünf Jahre entweder eine Selbsteinschätzung vorgelegt oder eine ärztliche Untersuchung absolviert werden muss. Bei vielen älteren Autofahrern sorgen die aktuellen Vorschläge für große Verunsicherung, erklären Isabel Cademartori und Mathias Stein.

26.09.2023 Pressemitteilung Nr. 179

Arbeitsgruppen: Sprecherinnen und Sprecher gewählt

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer heutigen Sitzung ihre Sprecherinnen und Sprecher (Obleute) für die Ausschussarbeitsgruppen gewählt, teilt der Pressesprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Ali von Wangenheim, mit.

15.06.2023 Pressemitteilung Nr. 108

Schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren im Baubereich

Mit der Digitalisierung der Bauleitplanverfahren sorgen wir für eine weitere Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren und greifen mit drei zusätzlichen Vorhaben zugleich aktuelle Herausforderungen auf, stärken die Handlungsfähigkeit der Kommunen und sorgen für wesentliche Verbesserungen für die Menschen vor Ort, sagen Claudia Tausend und Isabel Cademartori.

09.06.2022 Pressemitteilung Nr. 146

Deutschland muss Vorreiter in der Mobilitätswende bleiben

Das Europäische Parlament hat sich mit Stimmen der S&D-Fraktion für das faktische Ende des Verbrennungsmotors zum Jahr 2035 ausgesprochen. Das beschlossene Dossier ist ein wesentlicher Teil des Green Deals der Europäischen Kommission im Rahmen des Paktes Fit-for-55. Ab dem Jahr 2035 werden ausschließlich PKW und leichte Nutzfahrzeuge bis zu einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen zugelassen, die zu 100 Prozent emissionsneutral betrieben werden, erklären Dorothee Martin und Isabel Cadematori.