Laut Sascha Raabe hat Bundesentwicklungsminister Niebel dem guten Ruf der deutschen Entwicklungszusammenarbeit geschadet. Niebel hat internationale Zusagen gebrochen, wie bei der versprochenen Anhebung der Mittel für Entwicklungsarbeit auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens oder zuletzt bei den blockierten Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose.
Die gute Nachricht des heutigen Tages: Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit lebt noch. Denn wäre es nach Dirk Niebel gegangen, wäre die eigenständige deutsche Entwicklungszusammenarbeit 2009 nach 48 Jahren beendet worden, schließlich wollte er bis zur Bundestagswahl das Haus, das er jetzt leitet, abschaffen. Das 50jährige Bestehen des Bundesentwicklungsministeriums hätten wir dann nicht mehr feiern können.
Die traurige Nachricht ist: Nie ging es ihr so schlecht, wie unter diesem Minister. 50 Jahre im Dienst für die ärmsten Menschen in der Welt - es ist ein Hohn, dass wir unter Niebels Amtsführung dieses Jubiläum begehen müssen.
Das Bundesentwicklungsministerium blickt auf eine erfolgreiche Vergangenheit zurück. Angefangen bei Walter Scheel über zahlreiche sozialdemokratische Ministerinnen und Minister, wie Hans-Jürgen Wischnewski, Erhard Eppler, Egon Bahr, Marie Schlei und Rainer Offergeld hat sich das Ministerium hohes Ansehen erarbeitet. Heidemarie Wieczorek-Zeul war es schließlich zu verdanken, das die Entwicklungspolitik endgültig aus ihrem Nischendasein befreit wurde. Mit großem Engagement hat sie das Entwicklungsministerium zu einem starken, eigenständigen Ressort gemacht. Die Leidenschaft seiner Vorgängerinnen und Vorgänger würde man sich vom Amtsinhaber wünschen. Der aber konnte seine Unlust an diesem Politikfeld nie verbergen.
Niebel hat dem guten Ruf der deutschen Entwicklungszusammenarbeit schwer geschadet. Wieder und wieder hat er internationale Zusagen gebrochen, ob bei der versprochenen Anhebung der Mittel für Entwicklungsarbeit auf 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens oder zuletzt bei den blockierten Zahlungen an den Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose. Seine Verengung auf bilaterale Projektarbeit und seine Ablehnung multilateraler Zusammenarbeit stößt bei unseren internationalen Partnern auf viel Unverständnis. In den vergangenen zwei Jahren ist viel Vertrauen verspielt worden.
Aber: Niebels Amtszeit wird eine kurze, unglückliche Episode in der Geschichte des Entwicklungsministeriums bleiben. Für die deutsche Entwicklungszusammenarbeit werden wieder bessere Tage kommen.