Neue Impulse für die Zukunft des Wissenschaftssystems

Die Exzellenzinitiative hat seit ihrem Start 2005 einen Aufbruch in der deutschen Hochschullandschaft bewirkt. Von der Evaluation der heute vorgestellten internationalen Expertenkommission erwartet sich die SPD wertvolle Anregungen zur zukunftsfähigen Weiterentwicklung des deutschen Wissenschaftssystems, erklärt Oliver Kaczmarek.

G20 darf bei Maßnahmenpaket gegen Steuerflucht nicht stehenbleiben

Das von den Finanzministern und Notenbankchefs der G20 im australischen Cairns beschlossene Maßnahmenpaket gegen Steuerflucht ist ein wichtiger Schritt, um Steueroasen auszutrocknen. Die G20 darf bei diesen Maßnahmen aber nicht stehen bleiben. Steuerliche Präferenzsysteme und Niedrigsteuersätze müssen auch in den Industriestaaten unterbunden werden. Die Einführung einer deutschen Patentbox wäre der falsche Weg, erklärt Lothar Binding.

Kommunen geben finanzielle Belastungen an die Bürger weiter

In rund 75 Prozent aller deutschen Kommunen werden die Bürger in den nächsten zwei Jahren durch Gebührensteigerungen – zum Beispiel für Kitas, Friedhöfe oder Ganztagsschulen – belastet. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie. Trotz der Rekordsteuereinnahmen öffnet sich die Schere zwischen armen und weniger armen Kommunen weiter und weiter. Die finanzielle Situation der Kommunen insgesamt kann nur durch eine stärkere Übernahme kommunaler Sozialausgaben durch den Bund erfolgen, erklärt Bernhard Daldrup.

Weltkindertag 2014 – Jedes Kind hat Rechte

Am 20. September 2014 ist Weltkindertag. Er steht unter dem Motto „Jedes Kind hat Rechte“. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für eine Stärkung von Kinderrechten ein, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich.

Lage im Nordirak verschlechtert sich zunehmend

Die Situation im Nordirak ist katastrophal. Das verdeutlichte auch ein Gespräch der SPD-Kirchenbeauftragten mit Nicodemus Daoud Sharaf, dem syrisch-orthodoxen Erzbischof von Mossul, mit Erzbischof Timotheos Matta Alkhorie vom Patriarchat in Damaskus sowie mit Daniyel Demir, dem Vorsitzenden des Bundesverbandes der Aramäer in Deutschland. Die Weltgemeinschaft muss ihre Hilfe für die vertriebenen Menschen verstärken, erklärt Kerstin Griese.

Gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt und Religionsfeindlichkeit in Deutschland setzen

Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt Anschläge auf Gotteshäuser. Wir sind dankbar für die klaren Worte der islamischen Verbände beim heutigen Aktionstag "Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht". Sie haben unsere volle Solidarität, erklärt Kerstin Griese.

Internationaler Tag des Friedens mahnt zu Gewaltlosigkeit und Waffenstillstand

„Das Völkerrecht auf Frieden“ ist das Motto des diesjährigen Internationalen Tags des Friedens, der am 21. September begangen wird. Es erinnert angesichts der Menschen die heute weltweit nicht in Frieden leben können, an die Bedeutung der Friedensförderung, erklärt Ute Finckh-Krämer.

Hoffnung für das Europäische Projekt

Das Nein zur Abspaltung Schottlands gibt Hoffnung für das Europäische Projekt. Die Europäische Union ist der Ort, an dem eine Region oder Nation ihre eigene Identität und Tradition leben kann, ohne nach staatlicher Souveränität verlangen zu müssen, erklärt Norbert Spinrath.

Rechte von Kindern stärken

Beim diesjährigen Weltkindertag stehen die Rechte von Kindern im Mittelpunkt. Diese Rechte, wie zum Beispiel das Recht auf Bildung, werden Kindern oftmals vorenthalten. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für Kinderrechte und will sie deswegen auch im Grundgesetz verankern, erklärt Frank Schwabe.

Die Weiterbildung der Zukunft ist europäisch

Der Deutsche Weiterbildungstag 2014 gibt dem Lebenslangen Lernen eine europäische Dimension. Unter dem Motto „europa BILDEN“ soll deutlich werden, dass in der allgemeinen, politischen und beruflichen Weiterbildung der europäische Gedanke nicht fehlen darf, erklärt Ernst Dieter Rossmann.

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