Artikel

19.06.2017 Artikel

Gesagt. Getan. Gerecht.

Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.

29.04.2017 Interview

"Ich leide wie ein Hund"

Im Interview spricht Thomas Oppermann über den Ausgang der Wahlen in Frankreich und den jüngsten Skandal bei der Bundeswehr.

25.04.2017 Standpunkt

Einwanderung qualifizierter Fachkräfte bedarfsgerecht steuern

Als wirtschaftlich erfolgreiches Land braucht Deutschland eine klare Linie, wer als Arbeitskraft in unser Land einwandern kann und wer nicht. Unseren Wohlstand und unsere soziale Absicherung im Alter erhalten wir nicht durch Abschottung, sondern in dem wir Arbeitsmigration in kontrollierter Form und nach durchdachten Regeln steuern.

21.03.2017 Standpunkt

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.

28.01.2017 Interview

Mit einem neuen Präventionsprogramm gegen Salafisten

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erläutert im Interview das politische Vorgehen seiner Fraktion gegen Rechtsextremismus und Salafisten. Gerade Jugendliche gilt es davor zu schützen. Lesen Sie hier mehr.

24.01.2017 Standpunkt

Das transatlantische Bündnis steht vor einer Belastungsprobe

Wie keiner seiner Vorgänger setzt US-Präsident Trump auf Protektionismus nach dem Motto „America first“ und nationale Abschottung. Es wäre jedoch ein Irrsinn, dafür die über Jahrzehnte gewachsenen engen Beziehungen zwischen Europa und den USA auf Spiel zu setzen, von denen beide Seiten profitieren.

22.01.2017 Interview

Müssen die liberale Demokratie und die offene Gesellschaft verteidigen

SPD-Fraktionschef Oppermann erklärt, warum Europa nach dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten enger zusammenrücken muss und wie die SPD-Fraktion Familien steuerlich stärker entlasten will.

17.01.2017 Standpunkt

Werden unsere liberale und soziale Demokratie entschlossen verteidigen

Die SPD-Bundestagsfraktion wird 2017 gemeinsam mit unseren sozialdemokratischen Ministerinnen und Ministern weiter treibende Kraft für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit in unserem Land sein. Dafür haben wir konkrete Beschlüsse gefasst.

21.06.2016 Standpunkt

Hetze, Ausgrenzung und Hass dürfen nicht die Oberhand gewinnen

Worte bereiten den Boden für reale Gewalttaten. Deshalb müssen wir verhindern, dass blinder Nationalismus und eine Rhetorik der Angst unsere liberale und offene Gesellschaft spalten. Demokratie und Meinungsfreiheit sind keine Automatismen, sondern müssen stets aufs Neue verteidigt und durchgesetzt werden. Dafür werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter entschlossen kämpfen.

31.05.2016 Standpunkt

Geflüchtete wollen Chancen, keine Almosen

Mit unserem Integrationsgesetz werden wir klare Regeln für die Integration schaffen und Geflüchteten mit Bleibeperspektive Chancen auf Bildung und Arbeit bieten.