Artikel

28.07.2019 Statement von Matthias Miersch

Bahnfahren günstiger machen

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch begrüßt die neuen Vorschläge zur Bahn von CSU-Chef Markus Söder. Damit werde ein großes Klimaschutzpaket endlich wahrscheinlicher.
14.03.2019 Artikel

Diesel: Mehr Sicherheit und Verlässlichkeit für Autofahrer

Die Luftqualität in vielen Städten muss besser werden. Dieselfahrer brauchen zugleich Sicherheit. Eine Gesetzesänderung hilft, dass nachgerüstete und damit saubere Fahrzeuge von möglichen Fahrverboten ausgenommen werden.
13.03.2019 Artikel

Luft rein halten – Mobilität ermöglichen

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich sowohl für saubere Luft in den Städten als auch für die Diesel-Pkw-Besitzerinnen und -besitzer ein. Weitere Fahrverbote können vermieden werden. Lesen Sie hier die Vorschläge der Fraktion.
18.01.2019 Artikel

Diesel: Mehr Sicherheit und Verlässlichkeit

Die Luftqualität in vielen Städten muss besser werden. Dieselfahrer brauchen zugleich Sicherheit. Eine Gesetzesänderung hilft, dass nachgerüstete und damit saubere Fahrzeuge von möglichen Fahrverboten ausgenommen werden.
27.02.2018 Artikel

Wollen Fahrverbote vermeiden

Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Ziel der SPD-Fraktion ist, dass es nicht zu Fahrverboten kommt. Hier die Stellungnahme.
28.11.2017 Statement von Sören Bartol

Diesel-Gipfel: Beschlossenes Sofortprogramm bleibt unvollständig

SPD-Fraktionsvize Bartol geht das auf dem zweiten "Diesel-Gipfel" beschlossene Sofortprogramm für Kommunen nicht weit genug. Es brauche höhere E-Kaufprämien und ein Milliardeninvestitionsprogramm in Busse und Bahnen.
30.06.2017 Artikel

Abschluss Abgas-Untersuchungsausschuss

Der Bundestag hat den Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses zur Dieselabgasaffäre debattiert. Der Ausschuss konnte kein offensichtliches Fehlverhalten der Bundesregierung und ihrer Behörden bei der Überprüfung der Abgasemissionen von PKW feststellen. 
18.10.2016 Statement von Sören Bartol

Förderprogramm für überregionale Radwege nun schnell umsetzen

Immer mehr Menschen nutzen überregionale Fahrradwege. SPD-Fraktionsvize Bartol fordert daher Bundesverkehrsminister Dobrindt auf, das geplante Förderprogramm für überregionale Radwege schnell auf den Weg zu bringen.

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z.B. 01.11.2025
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