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Bundesrechnungshof kritisiert Maskenbeschaffung
Der Bundesrechnungshof hat ein neuerliches Managementversagen des CDU-Gesundheitsministers aufgedeckt. Jens Spahn ist leichtfertig mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen, erklärt Dennis Rhode.Ein klares Zeichen an die Familien
Mit diesem Nachtragshaushalt nehmen wir viel Geld in die Hand, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Mit gezielten Investitionen helfen wir Kindern und Familien. Sie stehen im Zentrum unserer Politik.Wir wollen die Zukunftsfähigkeit sicherstellen
Der Entwurf für den Nachtragshaushalt 2021 sieht zusätzliche Mittel von rund 60 Milliarden zur Bekämpfung des Virus, zur Sicherung von Arbeitsplätzen und zum Erhalt des sozialen Zusammenhaltes bereit.Die Hilfen aus dem Frühjahr haben sofort geholfen
Dank des Wumms aus dem Bundesfinanzministerium mussten Unternehmen weniger staatliche Hilfen in Anspruch nehmen als befürchtet und auch die Steuereinnahmen haben sich besser entwickelt als gedacht.Der Bundeswirtschaftsminister bekommt die Gelder nicht ausgezahlt
Der für die Administration der Wirtschaftshilfen zuständige Bundeswirtschaftsminister bekommt die Gelder seit Wochen nicht ausgezahlt, weil seine Online-Plattform nicht funktioniert.Die Länder dürfen sich nicht ihrer finanziellen Verantwortung entziehen
Die Belastung des Bundes zur Abfederung der Corona-Pandemie hat Grenzen. Die Bundesregierung muss unverzüglich in Verhandlungen mit den Ländern über eine finanzielle Beteiligung treten."Wir wollen massiv in den sozialen Zusammenhalt investieren"
In dieser Woche hat der Bundestag den Haushaltsentwurf 2021 beraten. Mit einer Investitionsoffensive soll das Land fit für die Zukunft gemacht werden, um gestärkt aus der Krise zu kommen.Sparpolitik in der Krise hätte unkalkulierbare Folgekosten
"Wenn wir jetzt sparen und nicht investieren, würden wir unsere Wirtschaft abwürgen und unkalkulierbare Folgekosten riskieren", kommentiert Dennis Rohde den Haushaltsentwurf von Olaf Scholz.Zweiter Nachtragshaushalt sieht wichtige Unterstützung für den Sport vor
Zur Sanierung kommunaler Sportstätten sowie semi-professioneller Sportvereine wurden im Nachtragshaushalt Unterstützung beschlossen. Fraktionsvize Dirk Wiese und Dennis Rohde begrüßen die Hilfen.Die Soldatinnen und Soldaten werden besser ausgestattet
Der Etat des Bundesministeriums der Verteidigung für das Jahr 2019 verzeichnet mit rund 43,2 Milliarden Euro einen Aufwuchs um 6,2 Milliarden Euro gegenüber dem Soll des laufenden Haushaltsjahres. Es geht vor allem um Materialerhaltung.Seiten
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