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Versöhnung, Gedenken und Mitschuld
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag den in der Öffentlichkeit viel diskutierten Antrag zum Völkermord an den Armeniern und anderen christlichen Minderheiten debattiert.Bundeskanzlerin muss bei Türkeibesuch auch Vertreter der Opposition treffen
SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich, zuständig für die Politikfelder Außen, Verteidigung und Menschenrechte, fordert von Bundeskanzlerin Merkel (CDU) bei ihrem Türkeibesuch ein klares Zeichen.Oppermann: "Die Diskussion um Obergrenzen ist doch Augenwischerei"
Der SPD-Fraktionschef äußert sich im Interview mit der Stuttgarter Zeitung zu den Plänen Österreichs nationale Obergrenzen für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Für ihn ist das "ein Hilferuf", aber keine Lösung.
"Bürgerbeteiligung ist Kern der Demokratie"
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert, Wählen attraktiver zu machen und Bürger auch zwischen Wahlterminen stärker politisch zu beteiligen.
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