Artikel

14.06.2019 Artikel

Wohlstand für alle – durch nachhaltiges Wachstum

Die Fraktionsspitzen der Koalition haben sich auf Initiativen geeinigt, die den Schutz natürlicher Ressourcen mit wirtschaftlichem Erfolg und sozialer Verantwortung verbinden. Hier alle wichtigen Infos.
22.05.2019 Statement von Matthias Miersch

Strukturwandel: Die Menschen noch besser einbinden

SPD-Fraktionsvize Miersch zu den vorliegenden Eckpunkten der Strukturwandelkommission, die sich unter anderem mit den Folgen des Kohleausstiegs befasst: Voraussetzung für den Kohleausstieg ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien auf 65 Prozent bis 2030.
17.05.2019 Artikel

Für nachhaltige maritime Wirtschaftspolitik

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Förderung nachhaltiger maritimer Wirtschaftspolitik beraten. Hier die Details.
29.01.2019 Standpunkt

Kohleausstieg: Betroffene zu Beteiligten machen

Die Strukturwandelkommission hat am Freitag fast einstimmig einen Bericht mit Empfehlungen für einen geordneten Ausstieg aus der Kohleverstromung verabschiedet. Wichtig ist dabei, dass wir Klimaschutz zusammen bringen mit einem Strukturwandel, der die Betroffenen an die Hand nimmt und mit ihnen zusammen die Zukunft der Regionen gestaltet.
28.01.2019 Artikel

Fundament für einen erfolgreichen Weg zum Kohleausstieg

Historischer Durchbruch: Die Kohlekommission hat sich auf gemeinsame Vorschläge zum Kohleausstieg verständigt. Das Ergebnis beachtet sowohl den Klimaschutz als auch die Sicherheit und Zukunft der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Revieren.
30.11.2018 Artikel

Sonderausschreibungen für mehr Strom aus Erneuerbaren Energien

Mit dem Gesetz werden wichtige im Koalitionsvertrag vereinbarte Maßnahmen für den Ausbau der Erneuerbaren Energien und den Klimaschutz umgesetzt. Und es gibt mehr Rechtssicherheit für an der Energiewende beteiligte Unternehmen.
30.11.2018 Artikel

Pariser Klimaabkommen entschlossen umsetzen

Die Bundesregierung soll nach dem Willen des Bundestages alles für die Geltung und Umsetzung der Kliamziele von Paris 2015 tun. Darum wird das Umweltministerium ein Klimaschutzgesetz vorlegen, das die Ziele rechtlich verbindlich macht.
08.06.2018 Artikel

Der Atomausstieg wird konsequent umgesetzt

Eine Gesetzesänderung aufgrund eines Urteils sieht vor, RWE und Vattenfall eine Entschädigung zu zahlen wegen des erst von Schwarz-Gelb zurückgenommenen und dann doch wieder fortgeführten Atomaussiegs.

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z.B. 01.09.2025
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