Artikel
Sich in bezahlbaren Wohnungen sicher fühlen
Durch mehrere Maßnahmen hat die SPD-Fraktion die Rechte der Mieterinnen und Mieter gestärkt und Ungerechtigkeiten auf dem Wohnungsmarkt einen Riegel vorgeschoben. Und Einbrüche werden härter bestraft.Bezahlbaren Wohnraum sichern – Mietpreisbremse kommt
Wohnen ist ein Grundrecht. Bezahlbares Wohnen ist jedoch in manchen Städten und Regionen Mangelware. Ein neues Gesetz soll dieser Entwicklung entgegentreten. Auch das Bestellerprinzip bringt Entlastung.
Mietpreisbremse und Bestellerprinzip auf den Weg gebracht
SPD- und Unionsfraktion einigen sich über die Mietpreisbremse: Mietsteigerungen werden wirksam begrenzt, Investitionen für erforderliche Neubauten bleiben möglich. Es gibt Änderungen im Maklerrecht.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit-Filter entfernen Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Bauen und Stadtentwicklung-Filter entfernen Bauen und Stadtentwicklung
- (-) Rechtspolitik-Filter entfernen Rechtspolitik
- Mieten und Wohnen (3) Mieten und Wohnen Filter anwenden