Artikel
Es gibt Grund zur Hoffnung
Weniger Neuinfektionen, rückläufige Patient*innenzahlen in den Krankenhäusern und auf den Intensivstationen – all das zeigt, dass der Lockdown wirkt und sich die Mehrheit der Bevölkerung an die Regeln hält.Wir dürfen Unternehmen nicht im Regen stehen lassen
Wir brauchen dringend eine Verlängerung der Aussetzung der Insolvenzantragspflicht, fordert SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese.Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft
Auch in diesen Zeiten ist uns wichtig, unsere Gesellschaft weiterhin zusammenzuhalten. Das haben wir auf unserer Klausur bekräftigt: Aus Zusammenhalt entsteht Zukunft – ihn gilt es zu sichern und zu stärken.Eine zweite Chance für Schuldner*innen
Mit dem Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens werden insbesondere jene unterstützt, die wegen der Corona-Pandemie Insolvenz anmelden mussten.Corona ist eine Störung der Geschäftsgrundlage
Wir stellen jetzt gesetzlich klar, dass Corona eine Störung der Geschäftsgrundlage ist, so dass Gewerbemieter einen Anspruch auf Reduzierung der Mieten haben.Der Tabubruch der AfD war natürlich kalkuliert
Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen.Reform für ein modernes Insolvenzrecht
Unternehmen, die infolge der Corona-Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, sollen mit einem neuen Rechtsrahmen Insolvenzen abwenden können.So behalten wir die Folgen der Pandemie im Griff
Die Zahl der Corona-Neuinfektionen ist wieder gestiegen. Corona-Schutzmaßnahmen sollen diese Dynamik unterbrechen - haben aber auch wirtschaftliche Auswirkungen. Die politischen Beschlüsse im Überblick.Wir sorgen für mehr Transparenz
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden.Rettet unsere Innenstädte!
Die Lasten des Lockdowns müssen fair verteilt werden. Der Gesetzgeber muss den Gewerbetreibenden helfen und den Mieterschutz verbessern.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz-Filter entfernen Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (3) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (17) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (10) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (5) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (11) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (1) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (1) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (4) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (15) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (9) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (19) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (6) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (12) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (7) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (2) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (1) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (3) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (3) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (2) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (4) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (6) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (7) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (2) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (33) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (1) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (1) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (1) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Wirtschaft-Filter entfernen Wirtschaft
- 5420 (1) 5420 Filter anwenden
- 5430 (1) 5430 Filter anwenden
- Arbeit (17) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (4) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (2) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (9) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (2) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (12) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (6) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Datenschutz (1) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (1) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (6) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (13) Energie Filter anwenden
- Europa (4) Europa Filter anwenden
- Familien (12) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (2) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (4) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (2) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (7) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Föderalismus (1) Föderalismus Filter anwenden
- Geschäftsordnung (1) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (19) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (11) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (4) Integration Filter anwenden
- Jugend (2) Jugend Filter anwenden
- Kinder (7) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (6) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (6) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (2) Kultur Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (2) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Medien (3) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (12) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (6) Mindestlohn Filter anwenden
- Naturschutz (1) Naturschutz Filter anwenden
- Ostdeutschland (2) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (8) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (3) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (2) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (32) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (6) Rente Filter anwenden
- Soziales (7) Soziales Filter anwenden
- Steuern (4) Steuern Filter anwenden
- Tourismus (1) Tourismus Filter anwenden
- Umwelt (3) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (11) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (4) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (3) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (3) Weiterbildung Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Barthel (1) Barthel Filter anwenden
- Esken (1) Esken Filter anwenden
- Fechner (6) Fechner Filter anwenden
- Flisek (1) Flisek Filter anwenden
- Gabriel (1) Gabriel Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Heil (Peine) (2) Heil (Peine) Filter anwenden
- Held (1) Held Filter anwenden
- Högl (3) Högl Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (2) Lambrecht Filter anwenden
- Lange (Backnang) (1) Lange (Backnang) Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Mohrs (1) Mohrs Filter anwenden
- Mützenich (11) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Oppermann (4) Oppermann Filter anwenden
- Schabedoth (1) Schabedoth Filter anwenden
- Scheer (1) Scheer Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Tiefensee (1) Tiefensee Filter anwenden
- Westphal (1) Westphal Filter anwenden
- Wiese (5) Wiese Filter anwenden