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Investitionen in Europa sind Investitionen in unsere Zukunft
Corona hat Deutschland in eine wirtschaftliche Krise geführt. Fraktionsvize Achim Post ist sich sicher, dass wir nur gemeinsam in und mit Europa diese überwinden können.Kraftvoller Aufschlag für ein solidarisches europäisches Wiederaufbauprogramm
Die EU-Kommission schlägt einen Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro vor. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin eine große Chance für den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit Europas.Der nächste Schritt ist ein europäisches Wiederaufbauprogramm
SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich, dass der Bundestag heute den Weg für die Aktivierung des ESM als Teil des europäischen Corona-Hilfsprogramms freigemacht hat. Folgen müsse nun eine solidarische und europäisch koordinierte Investitionsoffensive.Corona-Krise nicht instrumentalisieren, um alte Ideen der Austeritätspolitik zu reanimieren
Die milliardenschweren Corona-Krisenhilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM sind startklar, darauf hat sich die Eurogruppe verständigt. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post ist das "eine gute Nachricht der Solidarität".Starkes Anti-Krisen-Signal der europäischen Finanzminister erforderlich
Die Europäische Union muss zusammenhalten, um die Corona-Krise und ihre Folgen zu bewältigen. Das fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post.Schutzschirm für Arbeitsplätze
"Durch den vereinfachten Zugang zum Kurzarbeitergeld spannen wir einen Schutzschirm für Arbeitsplätze in Deutschland." Rolf Mützenich zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses:"Europa muss politischer werden"
Der Bundesfinanzminister erläutert für spdfraktion.de das sozialdemokratische Konzept eines sozialen Europas und begründet, weshalb eine Reform des Sozialstaates notwendig ist.Vorbereitungen für einen ungeregelten Brexit
Der Termin zum so genannten Brexit (Austritt Großbritanniens aus der EU) rückt näher. Zwei Gesetze, die der Bundestag am Donnerstag beschlossen hat, sollen Rechtssicherheit für den Fall eines ungeregelten Brexits schaffen.Vorbereitungen für ungeregelten Brexit
Der Termin zum so genannten Brexit (Austritt Großbritanniens aus der EU) rückt näher. Zwei Gesetzentwürfe sollen Rechtssicherheit für den Fall eines ungeregelten Brexits schaffen. Es geht um Steuern und Sozialversicherungen.Europa: Keine Entschuldigung für politische Selbstblockaden
SPD-Fraktionsvize Achim Post hält die Ergebnisse des Gipfels der EU-Regierungschefs für keinen echten Durchbruch. Die Kanzlerin habe die Reform der Währungsunion zu lange schleifen lassen.Seiten
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