Artikel

15.09.2020 Standpunkt

Unternehmen müssen menschenwürdige Arbeitsbedingungen gewährleisten

Zu viele Unternehmen setzen entlang ihrer Lieferketten zu sehr auf Profit. Deshalb muss es ein Lieferkettengesetz mit zivilrechtlicher Haftung geben. Auch das macht nachhaltiges Wirtschaften aus.

08.09.2020 Standpunkt

Der Sozialstaat ist wichtiger denn je

Zwei Tage lang hat die SPD-Fraktion in ihrer Klausur die Aufgaben für die kommenden Monate klargezogen. "Es gibt viel zu tun – nicht zuletzt, weil wir noch immer die Folgen der Corona-Krise im Zaum halten müssen", sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

22.08.2020 Interview

Können uns auch darauf verständigen, die Abstimmung frei zu geben

Im Interview mit der Rheinischen Post spricht SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich über die Wahlrechtsreform, mögliche Koalitionsoptionen, das weitere Vorgehen in der Pandemie und die Lage in Belarus.

30.06.2020 Standpunkt

Kohleausstieg - sozial, ökologisch und rechtssicher

Der Bundestag beschließt in dieser Woche das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz. „Nach intensiven Verhandlungen ist es uns gestern Abend gelungen, mit unserem Koalitionspartner einen verlässlichen Weg aus der Kohleverstromung zu vereinbaren“, informiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.

26.06.2020 Interview

"Manchmal kann man gerade unter Druck gut arbeiten"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Zukunft der EU, die Grundrente und über die Optionen nach der Großen Koalition.

22.06.2020 Interview

"Es geht in der Politik nicht um Glücksempfinden"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über das Konjunkturpaket, die Kosten der Corona-Krise und das Verhältnis zu den Vereinigten Staaten.

26.05.2020 Standpunkt

Impulse für nachhaltiges Wachstum

Wir brauchen starke Impulse für nachhaltiges Wachstum, für gute Arbeit und innovative Lösungen für unsere Zukunft, sagt Rolf Mützenich. "Wir wollen die, die besonders hart von der Corona-Krise getroffen sind, tatkräftig unterstützen."

24.05.2020 Interview

Keine Toleranz für Ausbeutung

SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben.

12.05.2020 Standpunkt

Politik transparent begründen

Die Angst der Menschen um ihre Existenz und ihre Gesundheit machen sich derzeit auch Verschwörungstheoretiker zunutze. „Umso wichtiger ist es, Politik transparent zu begründen“, sagt Rolf Mützenich. Warum das Parlament dabei eine wesentliche Rolle spielt, begründet der SPD-Fraktionschef in seinem Standpunkt.

05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.