Artikel

02.03.2020 Artikel

Perspektiven der Filmpolitik

Die SPD-Bundestagsfraktion hat am 27. Februar 2020 zum Berlinale Empfang eingeladen. Ca. 120 Gästen aus dem Film- und Medienbereich, Schauspielerinnen und Schauspieler sowie Filmschaffende folgten der Einladung in den Deutschen Bundestag, um über die Perspektiven der Filmpolitik in Deutschland zu diskutieren.

28.11.2019 Artikel

Für Zukunft und Zusammenhalt

Der Bundestag berät in dieser Woche über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020. Die Koalition investiert Milliarden in die Zukunft des Landes und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein Rückblick auf die Generaldebatte.

23.11.2019 Statement

CDU-Beschluss zur Sicherheit bei 5G bleibt ein Formelkompromiss, der noch zu Diskussionen führen wird

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, und Bernd Westphal, wirtschaftspolitischer Sprecher, nehmen Stellung zum Huawei-Beschluss der CDU.

15.11.2019 Statement von Jens Zimmermann

Gamesbranche ist wichtiger Wachstumstreiber

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SDP-Fraktion, begründet, weshalb der Bundestag die Gamesförderung weiter finnaziell verstetigt.

29.10.2019 Artikel

Digitalisierung ist mehr als eine Cloud-Lösung

Daten sollen dem Gemeinwohl dienen, fordert Jens Zimmermann. So stärken wir Innovation und Wettbewerb in Deutschland und Europa.

15.08.2019 Artikel

#pr1vacy - Datenschutz und Privatheit

„Datenschutz schützt Menschen“ – so lautete der Titel der gut besuchten Fachveranstaltung der SPD-Bundestagfraktion. Anlass war das Einjährige, das erste "wirksame" Jahr der europäischen Datenschutz-Grundverordnung.

01.08.2019 Artikel

Kampf gegen Geldwäsche und Steuervermeidung wird verschärft

Die Koalition verschärft den Kampf gegen Geldwäsche und Steuervermeidung. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch dazu zwei Gesetzentwürfe von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) verabschiedet. Hier alle Details.

17.05.2019 Artikel

Ein Recht auf mobiles Arbeiten und Homeoffice

Es gibt viele Menschen, die gerne einen Teil ihrer Arbeit Zuhause erledigen möchten: So sparen sie unnötig Zeit auf der Straße, können leichter Beruf und Familie zusammenbringen oder auch ein Ehrenamt ausüben. Die SPD-Fraktion will, dass die Vorteile der Digitalisierung stärker bei den Beschäftigten ankommen.

15.05.2019 Statement von Jens Zimmermann

Twitter nimmt Beschränkung der Meinungsfreiheit willentlich in Kauf

Nach der heutigen Anhörung Twitters im Digitalausschuss kritisiert der digitalpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Jens Zimmermann das Onlinenetzwerk. Das Unternehmen müsse gegen willkürliche Sperrungen vorgehen.

12.04.2019 Artikel

Für ein gemeinsames Europa in einer Welt des Umbruchs

Über die Rolle Europas hat der Bundestag am Freitag debattiert. Justizministerin Katarina Barley warb genau wie weitere sozialdemokratische Abgeordnete für ein gemeinsames Europa als Friedensmacht, Brückenbauer und Schutzraum.