Artikel

05.05.2020 Standpunkt

Soziale Härten abmildern

Die SPD-Fraktion und die sozialdemokratischen Regierungsmitglieder arbeiten seit Wochen ohne Unterlass daran, die Folgen der Corona-Pandemie für die Menschen abzumildern, schreibt Rolf Mützenich. Diese Woche soll beispielsweise das Kurzarbeitergeld erhöht werden.

21.04.2020 Standpunkt

„Besonders beeindruckt mich der Zusammenhalt“

Wir erleben aktuell eine Unsicherheit, die in ihrer Qualität neu ist, schreibt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. „Aber ich habe keinen Zweifel: Wir haben alle Voraussetzungen, all das erfolgreich zu meistern.“

25.03.2020 Artikel

Wir stehen zusammen

In einer vereinbarten Debatte hat der Bundestag am Mittwoch über die Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise beraten.

24.03.2020 Standpunkt

Die Menschen halten zusammen

Es braucht jetzt entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement, sagt Rolf Mützenich. Mit den Gesetzen, die wir diese Woche beschließen, schützen wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Familien vor den negativen Auswirkungen der Corona-Krise.

19.02.2020 Artikel

Bundesregierung beschließt Grundrente!

Das Bundeskabinett hat sie endlich beschlossen Die Grundrente wird dieses Land verändern. Sie sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen - Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Hier alle Details.

11.02.2020 Standpunkt

Eine Kollaboration mit der AfD ist ein Dammbruch, der unsere liberale Demokratie gefährdet

Der gestrige Rückzug von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzende der CDU ist auch eine Konsequenz aus jener gefährlichen politischen Orientierungs- und Verantwortungslosigkeit ihrer Partei. Die CDU muss heute und in Zukunft deutlich machen, dass sie in keinem Fall und auf keiner Ebene mit Rechtsextremisten kooperieren wird.

18.01.2020 Interview

"Mir macht wirklich Sorge, dass Worte zunehmend zu Taten werden"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Schüsse auf das Wahlkreisbüro von Karamba Diaby - und er blickt auf die aktuelle Situation in Libyen.

24.12.2019 Interview

SPD-Kanzlerkandidatur ist eine Frage der Selbstachtung

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Machtstrukturen in der SPD, die außenpolitischen Vorstellungen von Annegret Kramp-Karrenbauer - und die Kanzlerfrage.

10.12.2019 Standpunkt

Solidarität ist auch unser Leitprinzip in der Außen- und Entwicklungspolitik

Wir begrüßen, dass Arbeitsminister Hubertus Heil die Initiative ergreift: Es sollen Eckpunkte für ein Lieferkettengesetz erarbeitet werden, das in Deutschland ansässige Unternehmen dazu verpflichtet, international anerkannte soziale und ökologische Mindeststandards in ihren Lieferketten sicherzustellen. Darauf aufbauend werden wir die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im nächsten Jahr nutzen, um dieses Prinzip auch in der Europäischen Union zu verankern.

25.11.2019 Standpunkt

Wir stärken die Leistungsträgerinnen und Leistungsträger unserer Gesellschaft

Mit dem Haushalt für das Jahr 2020 investieren wir mehr denn je in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes.Familien mit Kindern und Bürger mit kleinen und mittleren Einkommen unterstützen wir direkt, z. B. über Steuersenkungen in Höhe von 25 Milliarden Euro in dieser Wahlperiode oder durch die Abschaffung des Solis für 90 Prozent der Zahlenden ab 2021.