Artikel
"Die große Hoffnung ist das Impfen"
Auf der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion stand die Bewältigung der Corona-Pandemie im Mittelpunkt. Der Koalitionspartner wurde aufgefordert, zentrale Gesetzesvorhaben mit umzusetzen.Wir bleiben dran an einer sozialen Politik für Deutschland
Das Jahr 2020 war vor allem geprägt durch die Corona-Pandemie. Ohne die Sozialdemokratie stünde Deutschland in dieser Pandemie-Zeit heute nicht so robust da und nicht so solidarisch.Starke Schultern werden mehr tragen müssen
Der Haushalt ist geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen. Wer in die Krise hinein spart, hat später den größeren Schaden. Die Lasten dieser Krise müssen gerecht verteilt werden."Angemessen, nachvollziehbar und lebensnah"
SPD-Abgeordnete unterstützen den verlängerten Lockdown und appellieren an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bürger, um "nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate danach“.Der Tabubruch der AfD war natürlich kalkuliert
Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen.Wir sorgen für mehr Transparenz
Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden.Niemand wird mit den Folgen der Krise alleine gelassen
Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die dringend nötig sind, um die Welle der Corona-Infektionen zu brechen. Für Betroffene nimmt der Bund bis zu zehn Milliarden Euro in die Hand."Wir schaffen große finanzielle Auffanghilfen"
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die von Bund und Ländern beschlossenen neuen Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus. Die Rolle des Parlaments in den Entscheidungsprozessen soll gestärkt werden.Wir wollen, dass sich alle Menschen in Deutschland sicher fühlen
Sicherheit bedeutet für die SPD-Bundestagsfraktion soziale Sicherheit, aber auch Schutz vor Gefahren, Gewalt und Übergriffen. Dafür brauchen wir einen starken und handlungsfähigen Staat.Kohleausstieg - sozial, ökologisch und rechtssicher
Der Bundestag beschließt in dieser Woche das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz. „Nach intensiven Verhandlungen ist es uns gestern Abend gelungen, mit unserem Koalitionspartner einen verlässlichen Weg aus der Kohleverstromung zu vereinbaren“, informiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (5) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (24) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (15) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (6) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) (1) Arbeitsgruppe Berufliche Bildung in der digitalen Arbeitswelt (Enquete-Kommission) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (8) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (2) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (1) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (15) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (9) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (34) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (5) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (12) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (1) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (4) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (1) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (14) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (6) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (4) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (4) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (4) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (25) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Gesundheit-Filter entfernen Gesundheit
- Arbeit (24) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (5) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (16) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (2) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (3) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (10) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (7) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Demokratie (6) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (8) Energie Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (8) Europa Filter anwenden
- Familien (16) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (2) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (2) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (3) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Geschäftsordnung (1) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Hochschule (1) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (12) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (1) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (9) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (7) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (2) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (4) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (3) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Medien (4) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (9) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (4) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (2) Ostdeutschland Filter anwenden
- Pflege (6) Pflege Filter anwenden
- Rechtsextremismus (5) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (15) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (4) Rente Filter anwenden
- Soziales (19) Soziales Filter anwenden
- Steuern (4) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (4) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (4) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (4) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (5) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (27) Wirtschaft Filter anwenden