Artikel

24.05.2015 Interview

Wir brauchen eine Reform des BND-Gesetzes

SPD-Fraktionschef Oppermann begründet im Interview, warum die deutschen Sicherheitsbehörden finanziell und personell besser ausgestattet werden sollten. Die Koalition sieht er weiterhin auf erfolgreichem Weg.

18.05.2015 Interview

Wir sind mit Leib und Seele in der Regierung

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion erläutert im Interview, warum die Große Koalition erfolgreich ist, aber in Sachfragen härter diskutiert. Er begründet auch, wieso wir im Sicherheitssektor Regeln mit den USA brauchen.

09.05.2015 Interview

"BND muss sich an Recht und Gesetz halten"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kommentiert die "schwerwiegenden Vorwürfe" gegen den BND, die Arbeit der Großen Koalition und die jüngsten Arbeitskämpfe von Lokführern und Erzieherinnen.

28.04.2015 Interview

NSA-Ausschuss wird Spionage-Geschichte aufklären

SPD-Fraktionschef Oppermann setzt bei der Aufklärung um den neuerlichen NSA/BND-Komplex auf Unterstützung des Kanzleramts. Die Koalitionszusammenarbeit bewertet er positiv.

22.11.2014 Interview

Verfassungsschutzämter haben kollektiv versagt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann spricht mit dem SPIEGEL über die Fehler der Nachrichtendienste beim NSU, die Reform der Sicherheitsbehörden, die Bedrohung durch den IS und über Edward Snowden.

04.09.2014 Artikel

SPD-Fraktion erörtert anstehende Vorhaben

Zwei Tage lang ist die SPD-Bundestagsfraktion in Hamburg in Klausur gegangen, um über die anstehenden Projekte zu debattieren und ihr weiteres Vorgehen zu planen. Vor allem über die Sterbehilfe wurde ernst und lange debattiert.

04.07.2014 Artikel

Spionageverdacht muss aufgeklärt werden

Wenn sich der Spionageverdacht erhärte, dann wäre das ein unerhörter Angriff auf die Freiheit unseres Parlaments und auf unsere demokratischen Institutionen ingesamt, erklärte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er erwartet, dass der Generalbundesanwalt jetzt schnell ermittelt und die notwendigen Konsequenzen gezogen werden.