Artikel
PKW-Maut: SPD-Fraktion bleibt kritisch
Die EU-Kommission hat überraschend angekündigt, dass es eine Lösung für den Start einer Pkw-Maut in Deutschland geben könnte. Die SPD-Fraktion sieht das kritisch und verweist auf die Bedingungen.Fraktionsspitzen tagen in Rust
Auf ihrer Klausur in Rust haben die Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zwei Tage lang über Europapolitik und Fluchtursachen sowie Elektromobilität und innere Sicherheit beraten. Hier die Ergebnisse.Digitalisierung chancenorientiert gestalten
Welche Chancen und Risiken bergen Daten und die Digitalisierung der Wirtschaft und Arbeitswelt? Auf dem zweiten Netzkongress der SPD-Fraktion wurden diese offenen Fragen diskutiert.
Livestream-Übertragung: Netzpolitischer Kongress "Digital ist besser?!"
Wie steht es um Deutschlands Digitalisierungs- und Netzpolitik? Wie weit ist die Digitale Agenda 2014-2017 im Bereich "Digitale Arbeit / Arbeiten 4.0" und "Digitale Wirtschaft" umgesetzt? Das wird Thema des 2. Netzkongresses der SPD-Fraktion. Seien Sie im Livestream dabei!
Bundestag beschließt Pkw-Maut-Kompromiss
Die SPD-Fraktion hat trotz ihrer Skepsis den Weg für ein Pkw-Maut-Gesetz frei gemacht. Die Bundestagsabgeordneten der Unions- und der SPD-Fraktion einigten sich im Verkehrsausschuss auf umfangreiche Änderungen etwa bei der Maut-Höhe, so dass der Entwurf an diesem Freitag vom Bundestag beschlossen werden konnte.Mietpreisbremse und Bestellerprinzip auf den Weg gebracht
SPD- und Unionsfraktion einigen sich über die Mietpreisbremse: Mietsteigerungen werden wirksam begrenzt, Investitionen für erforderliche Neubauten bleiben möglich. Es gibt Änderungen im Maklerrecht.
SPD-Fraktion wählt Geschäftsführenden Vorstand
Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihre engere Führung komplett: Am Donnerstag wählten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ihren Geschäftsführenden Fraktionsvorstand.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (1) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (2) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (1) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (1) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (5) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (1) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (1) Ausbildung Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bildung (1) Bildung Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (1) Forschung Filter anwenden
- Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (1) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Veranstaltungen (1) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verkehr (3) Verkehr Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (1) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Bartol-Filter entfernen Bartol
- (-) Oppermann-Filter entfernen Oppermann
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Bas (1) Bas Filter anwenden
- Ernstberger (1) Ernstberger Filter anwenden
- Esken (2) Esken Filter anwenden
- Flisek (2) Flisek Filter anwenden
- Hartmann (1) Hartmann Filter anwenden
- Heil (Peine) (3) Heil (Peine) Filter anwenden
- Högl (3) Högl Filter anwenden
- Katzmarek (2) Katzmarek Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Lauterbach (1) Lauterbach Filter anwenden
- Lischka (1) Lischka Filter anwenden
- Lühmann (1) Lühmann Filter anwenden
- Mützenich (1) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (2) Nahles Filter anwenden
- Reimann (3) Reimann Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schäfer (1) Schäfer Filter anwenden
- Sieling (1) Sieling Filter anwenden
- Vogt (1) Vogt Filter anwenden
- Ziegler (1) Ziegler Filter anwenden
- Zimmermann (1) Zimmermann Filter anwenden