Ausgefallene Züge und Flüge, querstehende Lkw auf Autobahnen, steigende Heizkosten – der Wintereinbruch hat massive Auswirkungen auf den Verkehr und die Infrastruktur in Deutschland. Doch schuld an dem Winterchaos bei der Deutsche Bahn AG, das in den vergangenen Tagen Tausende von Reisenden auf halber Strecke stranden ließ, ist nicht das Wetter. Die Deutsche Bahn verfügt nicht über ein ausreichend flexibles Notfallmanagement, um prekäre Situationen zu meistern. Der Konzern muss sich die Frage gefallen lassen, warum er keine Vorsorge getroffen hat, um den regulären Zugverkehr aufrecht zu erhalten.
Das Unternehmen hat in den vergangenen Jahren an den falschen Stellen gespart. Um Kosten zu senken, sind beheizte Weichen eingespart und mehrere Betriebsstätten geschlossen worden, Wartungspersonal wurde entlassen. Zudem verfügt die DB AG über zu wenig rollendes Material auf der Schiene. Zugausfälle können daher nicht durch den Einsatz von Ersatzzügen kompensiert werden.
Um einen sicheren Schienenverkehr zu gewährleisten, muss sich die Bundesregierung als Eigentümer dafür einsetzen, dass der Abbau von Personal in den Instandhaltungswerken gestoppt und deren Schließung überprüft wird, die DB AG bei allen Fahrzeugreihen einen ausreichenden Puffer an Fahrzeugen und Ersatzteilen im Bestand hält und ausnahmslos in allen Bereichen des Schienenverkehrs in Deutschland die gleichen Regelwerke angewandt und einheitlich nach ISO 9000 und 9001 geprüft wird. Sicherheit im Schienenverkehr muss oberste Priorität haben.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat jetzt zugesichert, dass die Bahn nun wieder Geld in die Hand nehme, um die notwendigen Reserven wieder zu schaffen. Das ist nichts anderes als das Eingeständnis, dass die Versäumnisse hausgemacht sind. Schuld ist nicht die Witterung. Die Verantwortung tragen allein die Deutsche Bahn AG und der Bundesverkehrsminister als Vertreter des Bundes und Eigentümer.
In der letzten Fragestunde des Bundestages vor Weihnachten haben die Abgeordneten der SPD-Fraktion von der Bundesregierung Auskunft darüber verlangt, welche Vorkehrungen die schwarz-gelbe Bundesregierung getroffen hat, um ein Winterchaos auf Straßen, an Flughäfen und Bahnhöfen für die Zukunft zu verhindern. Dabei ging es um die Witterungsbeständigkeit des Schienennetzes ebenso wie um witterungsbedingte Materialien beim Neubau von Schienenfahrzeugen, die Streusalz-Reserven und die Durchsetzung der neuen Winterreifenpflicht. Eine solche Winterreifenpflicht ist gut, aber die Kundinnen und Kunden müssen klare Kennzeichnungen haben und wissen, ob sie gute oder schlechte Reifen kaufen. Mit Billigimporten ist der Verkehrssicherheit nicht gedient.
Es stellt sich zudem die Frage, ob die Bundesregierung für dieses Jahr finanzielle Vorsorge im Bundeshaushalt getroffen hat, um beschädigte Straßen umgehend reparieren zu können. Das ganze Ausmaß der Frostschäden nach dem strengen und langanhaltenden Winter 2009/2010 war erst in diesem Frühjahr erkennbar. Umso mehr gilt in diesem Jahr: Die Bundesregierung muss zeigen, dass sie aus den Erfahrungen des vergangenen Jahres gelernt hat. Verkehrschaos mit Ansage – das werden die Menschen im Land nicht akzeptieren.