Die Mission der Vereinten Nationen in Liberia (eingesetzt 2003) hat den Auftrag, Zivilpersonen zu schützen, humanitäre Hilfsleistungen zu unterstützen, der Regierung von Liberia bei der Reform der Justiz- und Sicherheitsinstitutionen behilflich zu sein, Maßnahmen zur Förderung und Schutz der Menschenrechte durchzuführen und das Personal der Vereinten Nationen zu schützen.

Zudem wurde UNMIL beauftragt, im Rahmen des eigenen Mandats mit der Mission der Vereinten Nationen in der Côte d‘Ivoire (United Nations Operation in Côte d’Ivoire – UNOCI) bei der Stabilisierung des gemeinsamen Grenzgebietes zusammenzuarbeiten.

Die an der Mission UNMIL beteiligten deutschen Soldatinnen und Soldaten haben folgenden Auftrag:

  • Planung, Führung, Unterstützung und Durchführung des militärischen Anteils der Mission UNMIL,
  • Unterstützung der Mission UNOCI bei gemeinsamen Einsätzen im Rahmen der Intermission-Kooperation,
  • Wahrnehmung von Verbindungs-, Beratungs- und Unterstützungsaufgaben gegenüber der Regierung von Liberia und im Rahmen der Intermission-Kooperation mit der Mission UNOCI.

Mit dem vorliegenden Antrag ist nun die Entsendung eines Soldaten in die Funktion des stellvertretenden Befehlshabers und von zwei bis maximal vier Soldaten zu seiner Unterstützung in dieser Funktion geplant.

Gestellung des stellvertretenden Befehlshabers UNMIL

Hintergrund: Die Vereinten Nationen haben Deutschland am 2. September 2014 gebeten, die Nominierung eines geeigneten Kandidaten für den Posten des stellvertretenden Befehlshabers UNMIL zu prüfen. Der von der Bundesregierung nominierte Bewerber konnte sich durchsetzen und soll die Aufgabe zum 15. Mai 2015 übernehmen.

Mit der geplanten Gestellung des stellvertretenden Befehlshabers UNMIL und ihm direkt zu-arbeitenden Einzelpersonals unterstützt Deutschland zusätzlich zu den seit 2004 eingesetzten deutschen Polizistinnen und Polizisten den Friedensprozess in Liberia. Über die aktive Unter-stützung der Friedensbemühungen Liberias hinaus verdeutlicht Deutschland damit auch seine Bereitschaft, die Friedensbemühungen der Vereinten Nationen in Afrika zu unterstützen und sowohl Führungsaufgaben als auch militärische Verantwortung in Friedensmissionen der Vereinten Nationen zu übernehmen.

Insgesamt ist die Tragweite des Einsatzes deutscher Soldatinnen und Soldaten– im Vergleich zu anderen Einsätzen – als gering zu bewerten, was die Relevanz der Beteiligung an der Führung dieser wichtigen Mission der Vereinten Nationen nicht relativiert. Denn trotz der politisch stabilen Lage seit dem Ende des knapp 14-jährigen Bürgerkrieges 2003 steht Liberia weiterhin vor enormen Herausforderungen. Nach wie vor bedarf es weiterer Anstrengungen zum Aufbau einer tragfähigen Sicherheitsarchitektur. Auch der Versöhnungsprozess ist nicht abgeschlossen.

Darüber hinaus kommt der Wiederaufbau der weitgehend zerstörten Infrastruktur nur langsam voran, Korruption ist weit verbreitet, und es sind Defizite in der Rechtstaatlichkeit sowie mangelnde Kapazitäten im Verwaltungsbereich einschließlich der Justiz zu konstatieren.

Neben den ohnehin bestehenden Herausforderungen stellen die Folgen der Ebola-Epidemie die staatlichen Strukturen Liberias auf eine besondere Probe. So brachte die Epidemie das Gesundheitssystem Liberias an den Rand des Zusammenbruchs, darüber hinaus wird sie zu deutlichen Einbußen beim wirtschaftlichen Wachstum führen. UNMIL hat auch bei der Ein-dämmung der Epidemie Unterstützung geleistet. Diese Hilfe wird auch 2015 weiterhin aufrechterhalten, und ist ein Teil der humanitären Ziele von UNMIL.