Zum wiederholten und ungezählten Mal zeigt sich damit, wie diffus und desorientiert diese Regierung arbeitet. Joachim Poß, stellvertretender Fraktionschef der SPD, nennt die Show einen „peinlichen Vorgang insbesondere für den Bundesfinanzminister“. Schwarz-Gelb sei offenkundig nicht weitergekommen, eine Linie immer schwerer herzustellen. „Jeder kämpft nur noch für seine Projekte“, sagt Poß.
In der Tat: Obwohl die einzelnen Themen seit Monaten erörtert und diskutiert werden, werden nun erst einmal Arbeitsgruppen eingesetzt – hilfloser kann man nicht agieren. Auch nach dem Koalitionstreffen weiß niemand, woran er in der Steuerpolitik und anderen wichtigen Bereichen mit der Merkel-Rösler-Seehofer-Koalition ist. Poß: „Das Ganze ist und bleibt ein Trauerspiel zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger.“
Pikanter Nachgang
Pikanter Nachgang: Schäuble und Wirtschaftsminister Rösler halten trotz Widerstands des Koalitionspartners CSU an ihrem Steuersenkungsvorschlag fest. Einen Plan B gebe es nicht. Horst Seehofer hatte zuvor in einem Zeitungsinterview erneut bekräftigt, dass es keine Absprache mit ihm gegeben habe und das Ganze eineKalkül-Veranstaltung gewesen sei. Schäubles Absichten taugten lediglich als Diskussionsgrundlage, und das Koalitionsverhältnis sei unnötig schwer belastet worden. Aus der FDP sind Stimmen zu hören, die sagen, es sei doch egal, wer mit