„Die Scham muss die Seite wechseln“

In der Debatte hat die SPD deutlich gemacht, dass sie das Thema als drängende gesamtgesellschaftliche und staatliche Aufgabe begreift. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig erklärte, Gewalt gegen Frauen ist in Deutschland keine Ausnahme, sondern „die tagtägliche Realität unzähliger Frauen“. Sie mahnte: „Die Scham muss die Seite wechseln!“

Für die SPD-Fraktion knüpfte die stellvertretende Vorsitzende Sonja Eichwede daran an und formulierte den Befund scharf: „Wir haben ein massives Gewaltproblem in Deutschland. Wir haben ein strukturelles Gewaltproblem in Deutschland.“ Gewalt gegen Frauen erscheint zu oft als Alltag, nicht als Ausnahme; genau deshalb will die SPD sie auch politisch als strukturelles Unrecht bekämpfen. Dazu gehört auch digitale Gewalt, die Eichwede als „brutal“ beschrieb und mit Forderungen nach schärferem Recht und besserer Strafverfolgung verband.

Der gefährlichste Ort für Frauen ist oft nicht die Öffentlichkeit, sondern das eigene Zuhause. Wer solche Taten als Einzelfälle abtut, so die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Carmen Wegge, „macht sich zum Teil des Problems“. Die SPD beschreibt Gewalt gegen Frauen damit nicht als privates Schicksal, sondern als gesellschaftliches Machtproblem, auf das der Rechtsstaat entschlossen reagieren muss.

Es braucht besseren Schutz, konsequentere Verfolgung und neue gesetzliche Instrumente. Hubig machte klar, dass Gesetze allein nicht ausreichen, aber Schutzlücken geschlossen, Schutzräume ausgebaut und alle Formen von Gewalt geächtet werden müssen – „sexuelle Gewalt, digitale Gewalt, häusliche Gewalt“. Zugleich appellierte sie ausdrücklich an Männer, nicht zu schweigen, sondern Partei zu ergreifen und Widerspruch zu leisten, wenn Frauen herabgewürdigt werden. Erst dann, sagte sie, „wechselt die Scham wirklich die Seite“.