Der Bundestag hat einem Entschließungsantrag der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD zugestimmt und damit die von der Deutschen Welle (DW) im Entwurf vorgelegte Aufgabenplanung für die Jahre 2014-2017 (vgl. Drs 18/2536) bewilligt.
Die DW will sich zukünftig auf folgende drei Ziele konzentrieren:
- Höhere Relevanz bei Entscheidern und Teilnehmern der politischen Willensbildung,
- Steigerung der Reichweite und
- das Erreichen einer Spitzenposition unter den Auslandssendern.
Programmlich im Mittelpunkt sollen daher künftig relevante Informationen zur weltweiten Nachrichtenagenda stehen, die mit Hintergründen vertieft, aus deutscher und europäischer Sicht analysiert und eingeordnet werden.
Der Auslandssender wolle sein Profil als relevanter Informationsanbieter mit hoher Regionalkompetenz stärken, gerade auch angesichts zunehmender Konkurrenz durch finanzkräftige Sender zum Beispiel aus Russland und China, erklärte der kultur- und medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion Martin Dörmann.
Die Kultur- und Medienpolitiker im Bundestagsausschuss waren sich zuvor uneins über die neue Ausrichtung der Deutschen Welle. Mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen verabschiedete der Bundestag jedoch nun den im Ausschuss favorisierten Entschließungsantrag der SPD- und Union-Fraktion.
Nachhaltige Finanzierung für den Auslandssender sichergestellt
Dörmann ist erfreut über das Ergebnis. Damit die freiheits- und werteorientierten Angebote der Deutschen Welle in vollem Umfang umgesetzt werden können, stelle der Bundestag nun eine nachhaltige Finanzierung sicher. Für ihn ist klar: „Die DW ist eine wichtige Botschafterin Deutschlands und eine Stimme der Freiheit in der Welt. Angesichts zahlreicher Krisen und demokratiefeindlicher Tendenzen in vielen Ländern wächst ihre Bedeutung für die globale Kommunikation und Wertevermittlung weiter.“
Nach dem Deutsche-Welle-Gesetz sind der DW die Finanzmittel zur Verfügung zu stellen, die es ihr ermöglichen, diejenigen Programme zu veranstalten, die unter Berücksichtigung der rundfunktechnischen Entwicklung zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind.