Reden

26.02.2015 Rede

Mali - wie kann Deutschland vor Ort helfen?

Ein großer Teil der Bevölkerung Malis befindet sich auf der Flucht. Damit den Menschen dort geholfen werden kann, ist es von besonders wichtiger Bedeutung, dass eine europäische Mission vor Ort ist um Schutz zu bieten - denn ziviles und polizeiliches Engagement funktionieren nicht ohne Schutz.

06.02.2015 Rede

Rede im Bundesrat zur Korruption im Gesundheitswesen

 Korruption im Gesundheitswesen beeinträchtigt den wirtschaftlichen Wettbewerb, verteuert medizinische Leistungen und untergräbt vor allem das Vertrauen von Patienten in heilberufliche Entscheidungen. Ihr ist auch und gerade mit den Mitteln des Strafrechts entgegenzutreten.
06.02.2015 Rede

Vorsorgende Außenpolitik

„Lieber vorsorgend gezielt und flexibel in Stabilität und Frieden investieren als spät oder zu spät eingreifen zu müssen“, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier.

06.02.2015 Rede

Ernsthafte Debatte über Rüstungswirtschaft in Gang setzen

Wir brauchen eine ernsthafte Auseinandersetzung mit den konkreten Sicherheitsfragen unserer Zeit. Der Antrag der Linksfraktion zur Konversion der Rüstungswirtschaft spricht den wirklich für Frieden und Sicherheit engagierten Menschen in Deutschland dabei nur Hohn aus. Denn schlimmer als Lügen sind Halbwahrheiten und eine diffuse Angstmacherei.

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z.B. 09.04.2026
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