Reden

17.12.2015 Rede

Rede zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission “Resolute Support”

In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag zur Fortsetzung der Bundeswehrbeteiligung an der Afghanistan-Mission “Resolute Support” fällt die Bilanz von Niels Annen nüchtern aus. Er macht deutlich, dass die Entwicklung im Land kein Grund zur Freude sei und auch ein Stück Eingeständnis, dass man nicht so weit gekommen sei wie erhofft. Afghanistan aber gerade jetzt im Stich zu lassen, wäre allerdings die falsche Antwort hierauf.
17.12.2015 Rede

Nationalität wäre das Ende von Europa als Friedensmacht

Wenn sich jetzt wieder nationalstaatliches Denken in Europa durchsetzt, dann wird es danach jedem einzelnen europäischen Land schlechter gehen als vorher. Es wäre das Ende von Europa als Friedensmacht und das Ende einer offenen europäischen Gesellschaft.

03.12.2015 Rede

Der Stromleitungsbau ist ein Eckpfeiler der Energiewende in Deutschland.

Der Stromleitungsbau ist ein Eckpfeiler der Energiewende in Deutschland. Am 1. Juli haben die Parteivorsitzenden von SPD und Union dazu wegweisende Beschlüsse gefasst, die wir mit dem Gesetz umsetzen. Damit kann der notwendige Energieleitungsbau in Deutschland endlich wieder Fahrt aufnehmen. Die großen Gleichstromtrassen SuedLink und Südostpassage werden überwiegend (80-90%) erdverkabelt. Damit kann der Netzausbau nun bürgerakzeptiert fortgesetzt werden.
03.12.2015 Rede

Gesamtkonzept gegen Terrorismus

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zur rechtlichen Diskussion empfehle ich das aktuelle Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, das zu einem relativ klaren Urteil kommt, nämlich zu dem Urteil, dass die Verfahrens- und Vorgehensweise der Bundesregierung juristisch absolut rechtmäßig und korrekt ist. Ich möchte an dieser Stelle ein Stück weit auf die politische Argumentation eingehen. Gestatten Sie, dass ich mit einem kleinen Lob an die Linksfraktion beginne.
03.12.2015 Rede

Klimaschutz

Klimaschutz und Energiewende 
03.12.2015 Rede

Rede zur Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten

Schlichtung ist erfolgreich, wenn sie durch Qualität überzeugt. Beide Seiten müssen Vertrauen in das Verfahren haben. Daher setzt der Entwurf einerseits auf Fortentwicklung des in Deutschland erprobten Systems privat organisierter, branchenspezifischer Verbraucherschlichtungsstellen.

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z.B. 08.11.2024
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