Reden
Fairen Rohstoffhandel sichern - Handel mit Seltenen Erden offenhalten
Die Industrie ist die Grundlage für Wachstum und Wohlstand in unserem Land. Wer diese Grundlage stützen will, der muss die nachhaltige und langfristige Versorgung der deutschen Industrie mit Rohstoffen sichern.Die Bundesregierung tut jedoch noch zu wenig um betroffene Unternehmen mit politischen Mitteln zu begleiten. Unter der Leitung von Edelgard Bulmahn hat die AG Weltwirtschaft der SPD-Bundestagsfraktion einen Antrag ins Parlament eingebracht, der heute erstmals beraten wurde.
Lottokönig Brüderle verjuxt den neuen Reichtum
In der Plenardebatte zum Jahreswirtschaftsbericht am 20.01.2011 kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier FDP-Politiker Rainer Brüderle für die marode Steuerpolitik seiner Partei.
Das grenzt an einen wirtschaftspolitischen Offenbarungseid
Für den SPD-Fraktionsvorsitzenden ist der Zwischenbericht der Regierung zur Wirtschaftspolitik keine Leistungsbilanz, sondern ein Offenbarungseid. Steinmeier sieht keinen Kompass, keine Richtung und keine Ideen.
Stabilisierung ja, aber Aufschwung?
Auf der Wirtschaftspolitischen Konferenz der SPD am 21.04.2010 fasst der Fraktionsvorsitzende Steinmeier den Stand der Realwirtschaft zusammen. Er stellt fest, dass es der deutschen Volkswirtschaft besser gehe als vielen anderen in Europa. Allerdings müsse der Blick weiter nach vorne gerichtet werden. Dabei betont Steinmeier die Wichtigkeit von Investitionen.
Wer aus Kohleenergie aussteigt, muss auch einsteigen in die Produktion der erneuerbaren Energien.
Wenn wir in die erneuerbaren Energien einsteigen, dann vor allem in die Windenergie als Zugpferd der erneuerbaren Energien. Denn die SPD ist überzeugt: Wir brauchen mehr Windenergie,.Seiten
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