Reden

16.04.2012 Rede

Die Ostpolitik ist untrennbar mit Egon Bahr verbunden

In seiner Rede beim Festakt für Egon Bahr erinnerte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier an die "legendäre Rede", die der Architekt der Ostpolitik vor fast 50 Jahren gehalten und die Geschichte gemacht hat: Unter dem Titel "Wandel durch Annäherung" skizzierte Bahr damals die Grundzüge der neuen Ostpolitik, mit der Bundeskanzler Willy Brandt wenige Jahre später die Grundlage zur Überwindung der deutschen Teilung legte. Vor wenigen Wochen ist Egon Bahr 90 Jahre alt geworden.

14.12.2011 Rede

EU-Gipfel: "Am Ende wird Schaden bleiben"

Im Deutschen Bundestag nahm der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier Stellung zur Regierungserklärung durch die Bundeskanzlerin zu den Beschlüssen des EU-Gipfels vom 8. Dezember 2011.

13.05.2011 Rede

Faire Mobilität bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit

Wir fordern, dass die Arbeitnehmer aus den mittel- und osteuropäischen Staaten, die ab 1. Mai ohne zusätzliche Arbeitsgenehmigung bei uns arbeiten dürfen, bei uns faire Löhne und gute Bedingungen vorfinden. Union und FDP verhindern all das, was wir brauchen: einen allgemeinen Mindestlohn als Lohnuntergrenze, Branchenmindestlöhne, eine gute Beratung für alle entsandten Arbeitnehmer hier in Deutschland und eine angemessene Kontrolle der Arbeitgeber, um sicherzustellen, dass die Anforderungen an Mindestlöhne und Sozialversicherung auch eingehalten werden. Die Bundesregierung ignoriert die Probleme, die ab 1. Mai auf unserem Arbeitsmarkt auftreten werden!

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z.B. 08.11.2024
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