Reden
"Nach Ihrem gestern vorgelegten Haushalt zahlen die Falschen für die Krise"
"Wie konnte es passieren, dass eine Regierung so herunter gekommen ist? Der Grund für diese katastrophale Jahresbilanz ist nicht nur, dass sie handwerklich schlecht arbeiten. Der eigentliche Grund ist, dass Ihnen, Frau Bundeskanzlerin, und Ihrem Wunschpartner von Anfang an der Kompass, die Orientierung und der Wille zum Gemeinwohl fehlte."
Eine Regierung ist keine Selbsterfahrungsgruppe
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier äußert sich zur Haushaltsdebatte 2010. Er betont, dass Deutschland in der tiefsten Wirtschaftskrise seit 1949 stecke und es gewaltige Herausforderungen zu meistern gelte. Doch die Regierung verrenne sich in Parteigezänk und stehe nicht zu ihrer Verantwortung.
Schon jetzt ist absehbar, dass die Länder arm gemacht werden
In seiner Rede zur Haushaltsdebatte 2010 am 20.01.2010 kritisiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier, dass die Bundesregierung die Sorgen der Menschen nicht wahrnehme. Die FDP wolle Steuersenkungen auf Pump, obwohl bis zum Jahr 2012 mehr als 300 Milliarden Euro fehlten.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (5) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (5) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (3) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen (4) Arbeitsgruppe Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (5) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (4) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (1) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (6) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (36) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (1) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (3) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (2) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (3) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (7) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (4) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (2) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (2) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (1) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Baradari (3) Baradari Filter anwenden
- Bartol (14) Bartol Filter anwenden
- Beckmeyer (1) Beckmeyer Filter anwenden
- Daldrup (1) Daldrup Filter anwenden
- Gabriel (5) Gabriel Filter anwenden
- Henn (1) Henn Filter anwenden
- Juratovic (3) Juratovic Filter anwenden
- Kaczmarek (1) Kaczmarek Filter anwenden
- Nahles (1) Nahles Filter anwenden
- Nissen (1) Nissen Filter anwenden
- Oppermann (6) Oppermann Filter anwenden
- Raabe (2) Raabe Filter anwenden
- Rohde (12) Rohde Filter anwenden
- Rossmann (2) Rossmann Filter anwenden
- Saathoff (2) Saathoff Filter anwenden
- Schulz (Spandau) (2) Schulz (Spandau) Filter anwenden
- Schwarz (1) Schwarz Filter anwenden
- Steinbrück (3) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (6) Steinmeier Filter anwenden
- Tack (5) Tack Filter anwenden
- Yüksel (1) Yüksel Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Bundeshaushalt-Filter entfernen Bundeshaushalt
- Arbeit (5) Arbeit Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (1) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (7) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bildung (3) Bildung Filter anwenden
- Energie (3) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (2) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (2) Ernährung Filter anwenden
- Europa (4) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (5) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (2) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (3) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (3) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Freihandelsabkommen (1) Freihandelsabkommen Filter anwenden
- Gesundheit (3) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (2) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (2) Integration Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (1) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (2) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Landwirtschaft (3) Landwirtschaft Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (5) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Rechtspolitik (8) Rechtspolitik Filter anwenden
- Soziales (4) Soziales Filter anwenden
- Steuern (1) Steuern Filter anwenden
- Tierschutz (1) Tierschutz Filter anwenden
- Umwelt (2) Umwelt Filter anwenden
- Verbraucherschutz (10) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (7) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (2) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (4) Wirtschaft Filter anwenden