Reden
Wehrrechtsänderungsgesetz 2011
Rede von Lars Klingbeil, MdB zum Wehrrechtsänderungsgesetz im Deutschen Bundestag am 24. März 2011
Das Wichtigste ist die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten
Deutschland muss den Wiederaufbau staatlicher Strukturen in Somalia unterstützen.
Der Bundestag in Berlin hat heute über die aktuelle Situation in Somalia beraten. Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn hat dabei noch einmal betont, dass wirkliche Fortschritte in dem Land am Horn von Afrika nur zu erreichen sind, wenn der Aufbau funktionsfähiger staatlicher Strukturen einhergeht mit der Bekämpfung der Armut und der Sicherung der Menschenrechte. Dabei kann militärisches Engagement kein Ersatz für Staatlichkeit und für eine friedliche Entwicklung Somalias sein.
Es darf kein Verlassen auf eine dauerhafte militärische Präsenz der internationalen Streitkräfte in Afghanistan geben
Die SPD hat sich Außenpolitik nie einfach gemacht
Bei der SPD-Afghanistan-Konfernz am 14.12.2010 bewerte der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier als Abschlussredner die Ergebnisse des Zusammenkommens. Er wies darauf hin, dass es wichtig sei, mit falschen Argumenten - wie dem, dass die Gewalt erst nach Einzug der ISAF-Truppen in Afghanistan angekommen wäre - aufzuräumen.
Piraterie nicht allein mit militärischen Mittel begegnen
Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn sprach heute im Deutschen Bundestag zum Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung der EU-geführten Operation ATALANTA, mit der die internationale Staatengemeinschaft den Kampf gegen kriminelle Piraten vor der Küste Somalias unterstützt. Sie betonte dabei, dass die Piraterie nicht zu besiegen ist, wenn man sich allein auf militärischen Mittel konzentriert. Vielmehr muss die Bekämpfung der Ursachen stärker in den Blick genommen werden.
Piraterie nicht allein mit militärischen Mittel begegnen
Die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn sprach heute im Deutschen Bundestag zum Antrag der Bundesregierung zur Verlängerung der EU-geführten Operation ATALANTA, mit der die internationale Staatengemeinschaft den Kampf gegen kriminelle Piraten vor der Küste Somalias unterstützt. Sie betonte dabei, dass die Piraterie nicht zu besiegen ist, wenn man sich allein auf militärischen Mittel konzentriert. Vielmehr muss die Bekämpfung der Ursachen stärker in den Blick genommen werden.
Regelung zur Einsatzversorgung
Lars Klingbeil, MdB redet im Bundestag zur neuen Regelung der Einsatzversorgung
Wehrrechtsänderungsgesetz 2010
Lars Klingbeil, MdB redet im Deutschen Bundestag zum Wehrrechtsänderungsgesetz
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