Reden

28.10.2010 Rede

Wer wissen will, was wirkliches Elitenversagen ist, lernt es in diesem Buch

Am 28.10.2010 stellte Frank-Walter Steinmeier das Buch "Das Amt und seine Vergangenheit" vor. Der besondere Wert des Buches liege in der umfassenden Aufarbeitung der Geschichte des Auswärtigen Amtes in der Zeit des Nationalsozialismus und den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik, so Steinmeier.

28.10.2010 Rede

Zweite und dritte Beratung Restrukturierungsgesetz

Um zukünftig "systemische Risiken" für Banken wirksam zu begrenzen, hat die Bundesregierung ein Banken-Restrukturierungsgesetz vorgelegt. Dem entscheidenden Ziel, die Banken an den Krisenkosten zu beteligen, wird es nicht gerecht: Zur Kasse gebeten werden wieder nicht die Banken sondern die Steuerzahler.

27.10.2010 Rede

Erst Rücksicht nehmen auf die Innenpolitik und dann folgt das Einknicken vor der europäischen Realität

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht keinen Herbst der Entscheidungen, wie von der Bundeskanzlerin angekündigt. Zu zerstritten sei die Koalition, das wisse man auch in Brüssel. Steinmeier bekräftigt , dass die SPD-Fraktion weiter für die Einführung einer Finanztransaktionssteuer kämpfe.

27.10.2010 Rede

Alters- und alternsgerechte Arbeitsplätze schaffen

Wir stehen vor der schwierigen Aufgabe, die Rente zukunftsfest zu machen. Durch den demografischen Wandel und veränderte Erwerbsbiografien haben wir immer weniger junge Menschen, und diese steigen auch noch immer später ins Berufsleben ein. Außerdem werden die Menschen dank fortschrittlicher medizinischer Versorgung Gott sei Dank immer älter. Deshalb haben wir 2007 verantwortungsvoll und trotz aller Proteste den stufenweisen Einstieg in die Rente mit 67 beschlossen, die 2029 voll zum Tragen kommen soll.

07.10.2010 Rede

Regelung zur Einsatzversorgung

Lars Klingbeil, MdB redet im Bundestag zur neuen Regelung der Einsatzversorgung

01.10.2010 Rede

1. Lesung Restrukturierungsgesetz

Um zukünftig "systemische Risiken" für Banken wirksam zu begrenzen, hat die Bundesregierung den Entwurf für ein Banken-Restrukturierungsgesetz (17/3024) vorgelegt. Der Bundestag wird sich am Freitag, 1. Oktober 2010, ab 12.20 Uhr eine Stunde lang in erster Lesung mit der Vorlage auseinandersetzen. Fast auf den Tag genau vor zwei Jahren meldete in den USA die Investmentbank Lehman Brothers Konkurs an, mit dramatischen Folgen für das Finanzsystem weltweit.

01.10.2010 Rede

Demonstrationen in Stuttgart

30.09.2010 Rede

Aktuelle Stunde zu den Boni-Zahlungen bei der HRE

In der Aktuellen Stunde am 30.09.2010 wurde heftig über die bekannt gewordenen Bonizahlungen an Manager der staatlich gestützten Hypo real Estate-Bank debattiert.

30.09.2010 Rede

Schutz von Verbraucherinnen und Verbrauchern vor überhöhten Zinsen

Dass die Banken derzeit Geld zu einem Zinssatz von lediglich 1 Prozent bekommen, wenn sie es sich leihen, während sie den Verbraucherinnen und Verbrauchern, die ihr Konto überzogen haben, im Gegenzug Zinssätze von 6 bis 17 Prozent in Rechnung stellen, ist nicht in Ordnung.

15.09.2010 Rede

"Nach Ihrem gestern vorgelegten Haushalt zahlen die Falschen für die Krise"

"Wie konnte es passieren, dass eine Regierung so herunter gekommen ist? Der Grund für diese katastrophale Jahresbilanz ist nicht nur, dass sie handwerklich schlecht arbeiten. Der eigentliche Grund ist, dass Ihnen, Frau Bundeskanzlerin, und Ihrem Wunschpartner von Anfang an der Kompass, die Orientierung und der Wille zum Gemeinwohl fehlte."

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