Reden

06.04.2011 Rede

Aktuelle Stunde - 'Gründe des Bundeswirtschaftsministers gegen ein Verbot von Klonfleisch'

Dass wir jetzt Fleisch von geklonten Tieren ohne Kennzeichnung in den Supermärkten zulassen, hat etwas mit dem Verhalten der deutschen Bundesregierung zu tun.Durch das Verhalten der Bundesregierung kommt es nicht zu einer Kennzeichnung, die die Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage versetzt, im Supermarkt und an der Ladentheke gemäß ihren eigenen Wertvorstellungen in der Frage „Welches Fleisch will ich mir denn auf den Teller legen?“ zu handeln und eine Entscheidung zu treffen.

06.04.2011 Rede

Verbot von Klonfleisch

Durch das Verhalten der Bundesregierung kommt es nicht zu einer Kennzeichnung, die die Verbraucherinnen und Verbraucher in die Lage versetzt, im Supermarkt und an der Ladentheke gemäß ihren eigenen Wertvorstellungen in der Frage „Welches Fleisch will ich mir denn auf den Teller legen?“ zu handeln und eine Entscheidung zu treffen.

25.03.2011 Rede

Es geht Verlässlichkeit, Verantwortung und Gradlinigkeit

Frank-Walter Steinmeier erklärt in seiner Rede zum Awacs-Mandat für Afghanistan, es sei wichtig, dass solche Entscheidungen mit breiter Mehrheit getroffen würden. Einen Antrag für einen solches Mandat stellte die Koalition nicht etwa, weil es eine veränderte Situation in Afghanistan gebe, sondern ihr das Wasser bündnispolitisch bis zum Hals stehe.

18.03.2011 Rede

Mehr Transparenz und Kontrolle bei Rüstungsexporten!

In der heutigen Debatte des Deutschen Bundestages über deutsche Rüstungsexporte hat sich die hannoversche Bundestagsabgeordnete Edelgard Bulmahn vehement für mehr Kontrolle und eine verstärkte Transparenz ausgesprochen. Vor allem die Rolle des Parlamentes müsse aus Sicht der Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Zivile Krisenprävention gestärkt werden. Gleichzeitig dürfe der Umbau der Bundeswehr nicht zu einer Zunahme von Rüstungsexporten aus Deutschland führen.

17.03.2011 Rede

Fukushima: Eine Katastrophe apokalytischen Ausmaßes

"In dieser Situation des Schreckens muss sich das japanische Volk auf unsere Solidarität und unsere Hilfe verlassen können. Nicht nur die Bundesregierung und die Hilfsorganisationen, sondern auch die Menschen in Deutschland - da bin ich mir ganz sicher - werden ihre Hilfsbereitschaft in den nächsten Tagen unter Beweis stellen."

17.03.2011 Rede

Fairen Rohstoffhandel sichern

Bei der Vergabe von Hermesgarantien kommt es immer wieder vor, dass Unternehmen die Garantie erhalten, obwohl die nötigen Richtlinien und Standards, wie zum Beispiel die OECD-Leitlinien, den Global Compact der Vereinten Nationen, die EITI-Vereinbarungen für Transparenz und Umwelt- und Sozialstandards nicht eingehalten werden.
17.03.2011 Rede

Umsetzung der EU-Health-Claims-Verordnung

Die Bundesregierung soll sich für eine zügige Umsetzung der noch offenen Teile dieser EU Verordnung von 2007 einsetzen. Mit der Verordnung soll sichergestellt werden, dass künftig Nahrungsergänzungsmittel und Lebensmittel nur dann mit gesundheitsbezogenen Angaben versehen und beworben werden dürfen, wenn diese Angaben auch wissenschaftlich belegt sind.

17.03.2011 Rede

Konsequenzen aus dem Dioxinskandal

Die SPD-Bundestagsfraktion hatte umgehend Forderungen für Konsequenzen aus dem Dioxinskandal erhoben. Die Regelungen im Gesetzentwurf der Bundesregierung greifen zu kurz.

Seiten

z.B. 08.11.2024
z.B. 08.11.2024

Filtern nach arbeitsgruppen:

Filtern nach personen:

Filtern nach themen:

Zum Seitenanfang