Reden

04.04.2014 Rede

Wir wollen zusammen spielen, lernen, leben, arbeiten und wohnen

Alle Menschen haben den Anspruch und das Recht auf eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Vor fünf Jahren wurde dieses Ziel in der UN-Behindertenrechtskonvention festgehalten. Mit über 20 Maßnahmen haben wir die Umsetzung im Koalitionsvertrag verankert. Damit Menschen mit Behinderungen in allen Bereichen des Lebens selbstverständlich dazugehören – von Anfang an.

04.04.2014 Rede

Fünf Jahre UN-Behindertenrechtskonvention

Die UN-Behindertenrechtskonvention, die Deutschland vor fünf Jahren ratifiziert hat, verpflichtet uns alle, Teilhabe an allen Lebensbereichen dieser Gemeinschaft zu ermöglichen. Aus dieser Verpflichtung, die wir eingegangen sind, haben wir geeignete Maßnahmen abzuleiten.

04.04.2014 Rede

Ruanda ist zum Synonym für Menschheitsverbrechen geworden

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, erinnert in seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag an den Völkermord in Ruanda von 1994 und an das damalige Versagen der internationalen Gemeinschaft. Im Hinblick auf die im Völkerrecht verankerte Schutzverantwortung seien seiner Ansicht nach alle Staaten dazu verpflichtet, Völkermorde wie in Ruanda in Zukunft zu verhindern.
03.04.2014 Rede

"Was es nicht gibt, sind Rechte der Opposition"

In der Debatte zur Sicherung der Minderheitenrechte im Deutschen Bundestag hat Dr. Katarina Barley den Vorschlag der Koalition zur Änderung der Geschäftsordnung verteidigt. Insbesondere hat sie betont, dass die letztlich gefundene Lösung die systematisch bessere Lösung ist.

03.04.2014 Rede

Just Like A Waving Flag

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht gelingt es mir, mit einem etwas an deren Ansatz in das Thema einzusteigen, als ich ihn bei dem einen oder anderen jetzt gehört habe. Möglicherweise erinnern Sie sich noch an die Fußballweltmeisterschaft 2010, an die bunten Bilder, an den Stolz der Menschen über die erste WM in Afrika, an die trötenden Vuvuzelas und an die Aufbruchstimmung auf dem gesamten Kontinent. Dieser Optimismus und die gute Stimmung wurden eingefangen von einem der erfolgreichsten Lieder dieser Zeit: "Waving Flag" des Rappers K’naan.
03.04.2014 Rede

Unterstützung des Direktzahlungs-Durchführungsgesetzes

Im Rahmen der ersten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzesentwurf zur Durchführung der Direktzahlungen an Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe im Rahmen von Stützungsregelungen der Gemeinsamen Agrarpolitik erklärt Willi Brase seine generelle Zustimmung zu dem Entwurf, wünscht sich jedoch Vereinfachungen im Finanzierungsansatz (§ 9 des Gesetzesentwurfes).
03.04.2014 Rede

"Wir wollen Gerechtigkeitslücken schließen und die Lebensleistung unserer Rentnerinnen und Rentner besser honorieren."

Mit dem Rentenpaket würden Gerechtigkeitslücken in der Rente geschlossen, sagt SPD-Fraktionsvizin Carola Reimann. Dabei habe die SPD-Bundestagsfraktion sowohl die Zukunft mit der demografischen Entwicklung als auch die Anerkennung der Lebensleistung der älteren Generation im Blick. „Beides gehört für uns zusammen und ist kein Widerspruch“, erklärt Reimann. Demografiebedingt würde z. B. der Bedarf an Reha-Maßnahmen steigen, damit die Menschen möglichst lange gesund am Erwerbsleben teilnehmen könnten. Denn es gelte der Grundsatz: „Reha vor Rente“, so Reimann.

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z.B. 09.04.2026
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