Hohe Mieten und steigende Ausgaben für den Alltag setzen viele junge Menschen unter Druck. Wer ein Studium oder eine schulische Ausbildung beginnt, braucht die Sicherheit, den eigenen Bildungsweg auch finanzieren zu können.
Der Bundestag hat deshalb am Donnerstag die BAföG-Reform in erster Lesung beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Nachdruck dafür eingesetzt, die Unterstützung trotz schwieriger Haushaltsbedingungen zu verbessern.
Die zuständige SPD-Berichterstatterin Lina Seitzl bezeichnete das BAföG in der Debatte als „eine der wichtigsten sozialpolitischen Errungenschaften für Bildungsgerechtigkeit in Deutschland“. Es stehe für „Aufstieg durch Bildung“.
Der Gesetzentwurf sieht höhere Bedarfssätze und eine höhere Wohnkostenpauschale für Studierende vor, die außerhalb des Elternhauses leben. Außerdem sollen die Freibeträge künftig jährlich angehoben werden. Die Verbesserungen sind zeitlich gestaffelt: Die höhere Wohnkostenpauschale soll zum Sommersemester 2027 kommen, die erste Anhebung der Bedarfssätze zum Wintersemester 2027/2028.
Auch die Antragstellung soll einfacher und stärker digital werden. Junge Menschen sollen Unterstützung leichter beantragen können und weniger Zeit mit aufwendigen Nachweisen verbringen müssen.
Für die SPD ist das BAföG eine Investition in persönliche Chancen und die Zukunft des Landes. Deutschland braucht die Fähigkeiten und Ideen junger Menschen. Ihre Herkunft darf nicht darüber entscheiden, ob sie diese entfalten können. In den Ausschüssen wird der Entwurf nun weiterberaten.