Was Europa ausmacht

„Küssen in der Öffentlichkeit, Schinken-Sandwiches, offener Streit, scharfe Klamotten, Kino, Musik, Gedankenfreiheit, Schönheit, Liebe.“ Mit diesen Worten brachte der legendäre Schriftsteller Salman Rushdie die Vorzüge des freien Westens auf den Punkt.

Bei seiner berühmten Rede zur Frankfurter Buchmesse vor einigen Jahren hielt er ein Plädoyer für die Redefreiheit: „Ohne diese Freiheit scheitern alle anderen Freiheiten. Ohne die Meinungsfreiheit gibt es keine anderen Freiheiten.“

Damit machte Rushdie deutlich, was eines der höchsten Güter Europas ist: Jeder kann nach seiner Fasson leben, in Freiheit und Frieden. Die persönliche Freiheit ist es, die diesen Kontinent groß macht, die Möglichkeit zur individuellen Entfaltung. Was sich immer ein bisschen wohlfeil und nach Plattitüden anhört, ist tatsächlich nicht zu unterschätzen: Frieden ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Auch die Reisefreiheit und die offenen Grenzen sind fast nirgendwo auf der Welt so garantiert wie in der Europäischen Union. Zwei unschlagbare, ja existenzielle Vorteile sind damit schon genannt. Doch Europa ist mehr als das und bequemer Zahlungsverkehr. Viel mehr.

Erbin der französischen Revolution

Die europäische Idee ist eine Erbin der französischen Revolution und die Antwort auf die großen Aufgaben der Gegenwart und Zukunft. Gegründet einst von mutigen Frauen und Männern als Antwort auf Jahrhunderte voller Kriege und Erbfeindschaften, sollte Europa ein Friedens- und Wohlstandsprojekt sein. Und für den überwältigenden Teil der Menschen, die in Europa leben, ist es das auch.

Es beginnt bei demokratischen Wahlen, setzt sich fort in der Gesundheitsversorgung, ähnlichen Vorschriften beim Umweltschutz, ökonomischen Freiheiten und endet bei der Frage gleicher Sicherheitsstandards, zum Beispiel bei Cyberabwehr und Terrorismus.

Viele Studierende verbringen ein Semester im EU-Ausland. Für sie ist das ebenso selbstverständlich wie das Reisen mit einer Interrail-Fahrkarte. Es ist ein riesiger Vorteil, dass ausländische Studienabschlüsse problemlos anerkannt und Lehrstandards angepasst werden, Stichwort Bologna.

Die Bankenkrise hat neue Regeln hervorgebracht, die dafür sorgen, dass bei ähnlichen Krisen nicht die Steuerzahler das Versagen der Geldhäuser ausgleichen müssen. Die gemeinsame Währung ist krisenfester gemacht worden. Das Exportgeschäft brummt. Auch bei einer gemeinsamen Außenpolitik sind die Mitgliedstaaten auf gutem Weg.

Gemessen von dort, woher Europa kam, nämlich zunächst nur als Montanunion im Kohle- und Stahlgewerbe, dann als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und heute als eine der ökonomisch und kulturell stärksten Regionen der Welt, ist der Staatenbund eine einzige Erfolgsgeschichte.

Umso schlimmer ist es, dass viele Jahre lang Europa als ein Elitenprojekt wahrgenommen wurde, das, statt zu helfen, in persönliche Bereiche eingreift wie ein Krake aus Brüssel. Die lässige Verachtung auch innerhalb der Politik über Europa („Hast du einen Opa, schick ihn nach Europa“) führte dazu, dass das Image nur noch wenig mit den wahren Stärken und Erfolgen der Europäischen Union zu tun hatte. Nationalisten befeuern das Vorurteil des Souveränitätsverlustes durch Brüssel, Rechtspopulisten kombinieren das noch mit der Angst vor Überfremdung durch Immigration. Für Faschisten ist kulturelle Undurchlässigkeit ein Wert an sich. Aufgeklärte Staaten brauchen aber Bürger, keine Fundamentalisten.

Beinahe verzweifelt versuchen Politiker europaweit, das Thema emotional aufzubereiten, eine Erzählung über Europa zu finden, ein Narrativ, wie es heutzutage heißt. Klappt nur nicht so richtig.

Europäische Werte sind bedroht

Inzwischen sind die Werte Europas sogar ernsthaft bedroht: Einige Staaten der Europäischen Union handeln immer unverhohlener im Widerspruch zu den freiheitlichen und demokratischen Grundprinzipien, die in den europäischen Verträgen verankert sind.

Rechtspopulisten stellen sich frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken, wollen Europa schwächen und damit das Rad der Geschichte zurückdrehen. Das versuchen auch Feinde des europäischen Zusammenhalts außerhalb Europas für sich zu nutzen.

Warum ist das so? Die Gründe sind mannigfaltig. Aber einer könnte sein, dass ähnliche Fehler wie früher gemacht werden, als man noch dachte, Vernunft und Fortschritt kommen von allein. Das Problem ist, dass sich Verschwörungstheoretiker und Fanatiker allen sachlichen Argumenten verweigern. Sie können auf fast pathologische Weise nur geradeaus blicken, nicht rechts und nicht links. Solche Auseinandersetzungen verliert man grundsätzlich.

Zur Erkenntnis gehört deshalb, einzugestehen, dass es tatsächlich Dinge gibt, die in Europa noch besser werden müssen. Es gibt Zweifel am Wohlstandsversprechen, die Interessen multinationaler Konzerne dominieren zu oft, die sozialen Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger müssen weiter gestärkt werden, die Jugendarbeitslosigkeit ist noch zu hoch, die soziale Gerechtigkeit zu niedrig.

Und als in den vergangenen Jahren viele Schutzsuchende nach Europa kamen, ist es nicht gelungen, die eigenen Werte der Freiheit, Solidarität und der Humanität in eine überzeugende gemeinsame Politik zu übersetzen.

Hinzu kommt, dass eben immer öfter Menschen sich nicht mitgenommen fühlen. Was bringt mir persönlich das denn alles?

Europa ist ein Sehnsuchtsort

Vielleicht ist das der Punkt, an dem man doch rational argumentieren sollte. Europa war zu Beginn auch ein emotionales Projekt, für Konrad Adenauer und Winston Churchill ebenso wie für Willy Brandt und Charles de Gaulle; es war insbesondere für die Nachkriegsgeneration emotional wichtig, um die Kriegsgräuel zu überwinden.

Es gibt aber neben emotionalen auch gute sachliche Gründe zu erklären, was das Einzigartige an Europa ist, weshalb es sich lohnt, dafür einzutreten. Kein europäisches Land allein kann in diesem Zeitalter noch erfolgreich sein, ein einzelnes Land ist nicht auf Augenhöhe mit den USA, China oder Russland. Es ist den übrigen Kräften hilflos ausgeliefert.

Es ist auch nicht selbstverständlich, dass man aufs Internet zugreifen und sich dort georderte Päckchen nach Hause schicken lassen kann. Und schon gar nicht ist es normal, dass man seine Regierung öffentlich beschimpfen und medial durch den Kakao ziehen kann. Für diese Freiheiten, diese Möglichkeiten, werden die Europäer von Milliarden Menschen weltweit beneidet. Europa ist ein Sehnsuchtsort. Man vergisst das so leicht beim Onlineshoppen.

Eine Schicksalsgemeinschaft Europa, die Solidarität nach außen zeigt, wenn ein Land bedroht wird, und Solidarität nach innen lebt, weil es die Kraft der Gemeinschaft braucht – so eine Gemeinschaft, die kann es mit den globalen Mächten aufnehmen, die kann ihre Standards setzen und auch durchsetzen, zum Beispiel beim Kampf gegen den Klimawandel oder für Wachstum und Arbeitsplätze. Die neue Weltordnung mitzugestalten, muss deshalb Ziel und Verpflichtung sein. Europa ist die Antwort, nicht das Problem.

Womöglich ist mit Blick auf Europa sogar das Konzept der Familie angebracht. Familie ist nicht nur ein Begriff der Blutsverwandtschaft, sondern auch ein geistiger Begriff, ein Begriff der Lebensgemeinschaft.

Eine europäische Digitalsteuer?

Nur, wenn die Länder zusammenhalten, gelingt das soziale Europa, von dem jeder einzelne Arbeiter, jede Angestellte, jeder Selbständige, jede Rentnerin profitiert. Dafür ist es notwendig, zu investieren: in gute Arbeit zum Beispiel, in Infrastruktur, damit Ungleichheiten geringer werden. In soziale Sicherheit.

Und ja: Dazu gehört natürlich, dass die großen Konzerne Steuern zahlen und sich nicht drücken. Das betrifft unter anderem auch Amazon, Facebook, Apple und Co. Arbeitsplätze werden vernichtet, wenn Arbeit stärker besteuert wird als Kapital. Es entsteht unfairer Wettbewerb und zurecht ein tiefes Gefühl von Ungerechtigkeit, wenn die Bäckermeisterin Steuern zahlen muss, aber Google nicht.

Deshalb müssen alle künftigen EU-Handelsabkommen Maßnahmen gegen Steuerumgehung und Steuerwettbewerb nach unten enthalten. Außerdem muss es eine globale Mindestbesteuerung der digitalen Unternehmen geben.

Und wenn solch eine internationale Einigung nicht zu erreichen ist, muss eben Europa vorangehen und eine europäische Lösung schaffen. Zur Not muss dafür auch das Einstimmigkeitsprinzip der EU abgeschafft werden. Die Europäische Union muss eine politische Union werden.

Vorurteile abbauen

In Europa sollen Talente und Ideen den Wettbewerb entscheiden, nicht Lohndumping und Steuerrabatte. Darum ist Zusammenhalt in Europa so wichtig.

Auch Klima und Umwelt kennen keine Grenzen. Sie lassen sich nur gemeinsam schützen.

In der nächsten Krise sollen die Milliardenkredite nicht an die Banken und Staaten, sondern in die Arbeitslosenversicherungen der Länder gehen – für stabile Einkommen, Kurzarbeitsprogramme und soziale Sicherheit.

Aber wer eine gute Gemeinschaft will, muss auch manchmal etwas opfern, und sei es auch nur, liebgewonnene Vorurteile und Bequemlichkeiten zu hinterfragen. Und den Nationalisten sei gesagt: Auch Europa hat eine Identität, auch Europa markiert Grenzen nach außen. Das schließt eine nationale Identität keineswegs aus. 

Definiert wird die europäische Erfolgsgeschichte durch Frieden, Freiheit, Wohlstand, Freizügigkeit und Zusammenhalt. Warum sonst gilt Europa als der gelobte Kontinent? Wenn es sich dafür nicht zu kämpfen lohnt, wofür dann?