Seit Juni 2013 beteiligt sich Deutschland an der Mission MINUSMA, welche im Wesentlichen die malischen Sicherheitskräfte bei der Wiederherstellung der staatlichen Integrität sowie bei der Stabilisierung des Landes, vor allem in Hinblick auf die Sicherheitslage, unterstützt. Der Einsatz, der unter dem Mandat der Vereinten Nationen steht, hat bereits zu einigen Verbesserungen im Land beigetragen, unter anderem auch bei der humanitären Lage vor Ort. Das Mandat wurde überhaupt erst nötig, nachdem sich die Lage in dem afrikanischen Land nach einem Militärputsch im Jahr 2012 immer mehr zuspitzte. Vor allem im Norden des Landes, wo Rebellentruppen einen eigenen Staat ausgerufen hatten, eskalierte die Gewalt und drohte das ganze Land mit in den Abgrund zu reißen. Frankreich stoppte im Januar 2013 den Vormarsch der Rebellen und schuf damit die Grundlage für eine Deeskalation. Mit dem Einsatz der Mission MINUSMA wurde ein weiterer wichtiger Baustein zur Stabilisierung des Landes gelegt.
Mandat mit flankierende Maßnahmen
Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt das Mandat. Schon in der vorherigen Legislaturperiode hat die Fraktion diese Mission mitgetragen.
Konkret geht es in dem Antrag (Drs. 18/1416) der Bundesregierung um eine Verlängerung der Mission um ein weiteres Jahr. Die Aufgaben der Bundeswehr, die mit maximal 150 Soldatinnen und Soldaten beteiligt ist, bestehen im Wesentlichen aus dem Bereitstellen von Fähigkeiten des taktischen Lufttransports und aus der Entsendung von Einzelpersonal in die Führungsstäbe der Mission. Darüber hinaus unterstützt die Bundeswehr die französischen Kräfte vor Ort, indem sie die sogenannte Luftbetankungsfähigkeit stellt. Begleitend ergreift die Bundesregierung Maßnahmen zur Krisenprävention, Entwicklungshilfe und Ausbildung der Sicherheitskräfte im Sinne eines umfassenden Ansatzes für Mali.