Die Koalitionsfraktionen haben sich beim Ausbau der digitalen Infrastruktur ein „besonders ehrgeiziges Ziel gesetzt“, erklärte Martin Dörmann (SPD), Obmann des Ausschusses Kultur und Medien und Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur. „Wir wollen, dass bis Ende 2018 in ganz Deutschland Hochgeschwindigkeitsbandbreiten von mindestens 50 Megabyte pro Sekunde verfügbar sind.“ Angesichts der fortschreitenden Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft sei es doch Konsens, so Dörmann, dass „schnelles Internet für alle“ sowohl Voraussetzung für ökonomische Entwicklungsmöglichkeiten als auch für ge-sellschaftliche Teilhabe sei. Eine „digitale Spaltung zwischen gut versorgten Ballungsräumen auf der einen und abgehängten ländlichen Gebieten auf der anderen Seite“ könne man nicht zulassen, betonte Dörmann.
SPD fordert Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen
Um dem Breitbandausbau daher neuen Schwung zu verleihen, unterstützte der Bundestag am Donnerstag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur für ein „schnelleres Internet für alle“ (Drs. 18/2778) zu dem Antrag der Fraktionen CDU/CSU und SPD (Drs. 18/1973).
Die Bundesregierung solle den Breitbandausbau in Deutschland „im Rahmen verfügbarer Haushaltsmittel konsequent“ vorantreiben, um die geplante flächendeckende Internet-Versorgung auch zu erreichen, so die Forderung der Mitglieder von SPD und CDU/CSU des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur. Ohne „beträchtliche Investitionen“ sei das Ziel jedoch nicht zu erreichen. Daher müssten nun Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit auch viele Unternehmen „in einem funktionierenden Wettbewerbsumfeld investieren“.
Angestrebt wird eine optimale Kombination aus guten Festnetz- und Mobilfunkanbindungen mit flächendeckend hohen Geschwindigkeiten. Die Ausschussmitglieder haben hierzu zahlreiche konkrete Maßnahmen vorgeschlagen, um vor allem zusätzliche Investitionsanreize zu setzen und bisherige Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen.
Zudem fordern die Koalitionsfraktionen, dass die Bundesregierung mit den Ländern „einen nationalen Konsens“ zum Breitbandausbau anstrebt. Vor allem die Ausgestaltung von Förderprogrammen und die weitere Frequenzplanung müssten dringend abgestimmt werden.