Diese beiden stabilisierenden Faktoren sind in den letzten Jahrzehnten aber aufgeweicht worden. Es besteht die Gefahr für zukünftige Rentnerinnen und Rentner, dass bei ihnen das Risiko der Altersarmut steigt. So benennt die von der Deutschen Rentenversicherung Bund und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Jahr 2007 veröffentlichte Studie „Altersvorsorge in Deutschland 2005“ ein besonderes Risiko im Fall der Arbeitslosigkeit: Rentenversicherte mit niedrigem Alterseinkommen weisen im Schnitt zwei- bis dreimal so häufig Zeiten der Arbeitslosigkeit auf wie Personen mit höherem Alterseinkommen.
Schwarz-gelb ignoriert das Problem
Arbeitslosigkeit und deren Auswirkungen auf die Lohnposition wird insbesondere in Ostdeutschland zu sinkenden Rentenzahlbeträgen führen, da die Verfestigung von Arbeitslosigkeit und der Anteil von Niedriglohnbeschäftigung hier besonders dramatisch ist. Hierauf müssen wir reagieren. Die schwarz-gelbe Koalition tut nichts und hat bislang keine Position formuliert.
Mit dem Antrag „Das Risiko von Altersarmut bei Langzeitarbeitslosigkeit und Niedriglohn-Beschäftigung bekämpfen” bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion die bereits im SPD-Wahlprogramm beschlossenen Forderungen zur rentenrechtlichen Verbesserung von Zeiten der Langzeitarbeitslosigkeit und der Beschäftigung im Niedriglohnsektor. Der Bundestag hat den Antrag am 20. Mai 2010 debattiert. Wir fordern darin die Regierung auf, einen Gesetzentwurf vorzulegen, wonach
- Zeiten der Langzeitarbeitslosigkeit besser bewertet werden sollen, wenn beim Rentenzugang des oder der Versicherten nicht mindestens 30 Entgeltpunkte vorhanden sind und
- die Rente nach Mindestentgeltpunkten für Beitragszeiten bis zum 1. Januar 2011 fortzuführen ist.
Darüber hinaus fordern wir die Bundesregierung auf, die „Überprüfungsklausel“ zur Anhebung der Regelaltersgrenze ernst zu nehmen und dabei die besondere Situation älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit gesundheitlichen Einschränkungen zu berücksichtigen.