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Cyberangriffe sind ernsthafte Bedrohung
Die jüngsten IT-Angriffe gegen Landesbehörden erschüttern die öffentliche Sicherheit. Solche Störungen müssen mit aller Kraft verhindert werden.Digitalbudget bleibt essentieller Baustein
Mit dem Digitalbudget soll die solide Finanzierung wichtiger digitalpolitischer Vorhaben sichergestellt werden. Auch in Zeiten knapper Haushaltskassen dürfe das Digitalbudget nicht zu Verschiebungsmasse werden, fordert Detlef Müller.Mehr Tempo bei der Infrastruktur
Die SPD-Bundestagsfraktion will Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit der Ausbau der Erneuerbaren und der Glasfasernetze sowie der Wohnungsbau schneller vorankommen.Europäische Regeln gelten auch für Twitter
Elon Musk treibt den Umbau von Twitter weiter voran – und plant angeblich zahlreiche Entlassungen. Jens Zimmermann erinnert ihn daran, dass die europäischen Regeln weiter gelten.Das Graue-Flecken-Förderprogramm ist ein großer Erfolg
Da das Breitbandförderprogramm so ein Erfolg ist, ist das diesjährige Finanzvolumen für Neubewilligungen leider ausgeschöpft. Detlef Müller und Jens Zimmermann versprechen aber: Der Ausbau wird mit Hochdruck weiter vorangetrieben.Eine leistungsfähige Infrastruktur
Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.Digital- und Gigabitstrategie schnell umsetzen
SPD-Fraktionsvize Detlef Müller und Jens Zimmermann, der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, mahnen an, dass zur Umsetzung der Digital- und Gigabitstrategie jetzt auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.Den Wandel sozial gestalten
Der klimaneutrale Umbau der Wirtschaft ist dringend notwendig. Dabei müssen aber alle mitgenommen werden. Die wichtigsten Punkte dafür aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion im Überblick.Es braucht ein Digitalbudget
Am Mittwoch wurde in der Kabinettsklausur der Bundesregierung die Digitalstrategie beschlossen. Jetzt gehe es auch um die entsprechende Finanzierung, betont SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.60 Milliarden Euro für Klimaschutz und Digitalisierung
Kredite, die zur Bewältigung der Corona-Krise 2021 genehmigt worden waren, aber nicht aufgenommen wurden, sollen nun in einen Klima- und Transformationsfonds fließen.Seiten
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