Suche
Wie können wir die Migration regeln, Dirk?
Dirk Wiese erklärt, warum wir gerade wieder soviel über Migration reden, was die Bundesregierung konkret in dem Bereich plant, und wie wir Zuwanderung regeln können, ohne unsere Werte zu verraten.Hamas-Betätigungsverbot und Samidoun-Verbot konsequent
Das Bundesinnenministerium wird ein Betätigungsverbot der Hamas in Deutschland und ein Samidoun-Verbot auf den Weg bringen. Dies sei eine schnelle und angemessene Reaktion des wehrhaften Rechtsstaates, sagt Dirk Wiese.Irreguläre Migration bekämpfen
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt es ausdrücklich, dass die Bundesregierung nun weitere Maßnahmen auf den Weg bringt, um irreguläre Migration zu bekämpfen. Wir wollen stattdessen qualifizierten Fachkräften eine Perspektive in Deutschland geben, sagt Dirk Wiese.Einigung wichtiger Schritt
Die EU-Mitgliedstaaten haben sich auf eine gemeinsame Position für eine Krisenverordnung geeinigt. Die Einigung macht nun Gespräche möglich, um die Asylreform abzuschließen.Zusammenarbeit in Grenzgebieten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser bringt eine weitere effektive Maßnahme zur Bekämpfung von Schleusungskriminalität auf den Weg. Wir begrüßen die Zusammenarbeit mit Polen und Tschechien ausdrücklich als wichtigen Schritt, um gegen die irreguläre Migration im Osten vorzugehen, sagt Dirk Wiese.Was ist typisch ostdeutsch, Carsten?
Der Ostbeauftragte Carsten Schneider erklärt, warum es in Wirklichkeit oft gar nicht um Ost oder West geht, sondern um Stadt oder Land, woran Ostdeutsche einander erkennen und wieso die Zivilgesellschaft jetzt lauter werden muss.Ruhegehaltsfähigkeit der Polizeizulage auf den Weg gebracht
Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese. Polizistinnen und Polizisten sorgen tagtäglich für unsere Sicherheit in unserem Land. Die Polizeizulage wieder ruhegehaltsfähig zu machen, ist ein richtiges Signal der finanziellen Anerkennung, sagt Dirk Wiese.Wir halten unser Land zusammen
Wir führen den Kurs der Ampel bei der Inneren Sicherheit konsequent fort, sagt Martin Gerster. Neben neuen Stellen bei der Bundespolizei finanzieren wir im Haushalt 2024 auch Politische Bildung, Sport und Maßnahmen gegen Antisemitismus auf hohem Niveau weiter.Georgien und Moldau werden sichere Herkunftsstaaten
Georgien und Moldau sind auf dem Weg in die EU. In beiden Ländern droht den Menschen generell keine politische Verfolgung. Entsprechend haben Asylbewerber verschwindend geringe Erfolgsaussichten. Daher ist es nur konsequent Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Zugleich sollen legale Migrationswege eröffnet werden, sagt Dirk Wiese.SPD-Fraktion will sich für eine starke Industrie einsetzen
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Klausur Beschlüsse zur Stärkung der Industrie und des Wirtschaftswachstums, aber auch zum Mieterschutz gefasst. Die sieben Positionspapiere im ÜberblickSeiten
Filtern nach inhaltstyp:
- (-) Artikel-Filter entfernen Artikel
Filtern nach themen:
- (-) Innenpolitik-Filter entfernen Innenpolitik
- Arbeit (16) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (6) Ausbildung Filter anwenden
- Außenpolitik (2) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (3) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Bildung (4) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (6) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (1) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Corona-Pandemie (1) Corona-Pandemie Filter anwenden
- Demokratie (11) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (3) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (5) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (1) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (1) Ernährung Filter anwenden
- Europa (5) Europa Filter anwenden
- Familien (6) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (2) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (3) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (1) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (7) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (2) Hochschule Filter anwenden
- Integration (15) Integration Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (2) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (5) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (1) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (2) Kultur Filter anwenden
- Landwirtschaft (1) Landwirtschaft Filter anwenden
- Ländliche Räume (1) Ländliche Räume Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (4) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (3) Mindestlohn Filter anwenden
- Ostdeutschland (3) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (1) Pflege Filter anwenden
- Rechtsextremismus (12) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (20) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (3) Rente Filter anwenden
- Soziales (8) Soziales Filter anwenden
- Sport (1) Sport Filter anwenden
- Steuern (3) Steuern Filter anwenden
- Veranstaltungen (2) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (1) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (4) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (5) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (9) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (2) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (10) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (3) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales (1) Arbeitsgruppe Digitales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (4) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (3) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (2) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (5) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (98) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie (2) Arbeitsgruppe Klimaschutz und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (5) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht (9) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (3) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr (2) Arbeitsgruppe Verkehr Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft (4) Arbeitsgruppe Wirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (2) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
Filtern nach personen:
- Baehrens (1) Baehrens Filter anwenden
- Bas (2) Bas Filter anwenden
- Daldrup (1) Daldrup Filter anwenden
- Demir (2) Demir Filter anwenden
- Fechner (1) Fechner Filter anwenden
- Gerster (1) Gerster Filter anwenden
- Grötsch (6) Grötsch Filter anwenden
- Hartmann (11) Hartmann Filter anwenden
- Heil (Peine) (1) Heil (Peine) Filter anwenden
- Hubertz (1) Hubertz Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Koß (2) Koß Filter anwenden
- Mast (4) Mast Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (2) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Mützenich (2) Mützenich Filter anwenden
- Nasr (2) Nasr Filter anwenden
- Ortleb (1) Ortleb Filter anwenden
- Pawlik (1) Pawlik Filter anwenden
- Rosemann (2) Rosemann Filter anwenden
- Schieder (1) Schieder Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (2) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Scholz (3) Scholz Filter anwenden
- Wallstein (1) Wallstein Filter anwenden
- Wiese (52) Wiese Filter anwenden
- Yüksel (1) Yüksel Filter anwenden