Suche
„Die Scham muss die Seite wechseln“
Gewalt gegen Frauen ist kein Randthema, sondern eine bedrückende Realität, die entschlossenes Handeln verlangt. In der Aktuellen Stunde zur Gewalt gegen Frauen und Mädchen wurde klar: Ob häusliche, sexuelle oder digitale Gewalt – die SPD will Schutzlücken schließen und den Rechtsstaat auf die Seite der Frauen stellen.Angriffe gegen Frauen sind Angriffe gegen Gleichberechtigung
Zum Internationalen Frauentag mahnt uns, stärker und entschlossener gegen Gewalt an Frauen vorzugehen. Angesichts hunderter Tötungsdelikte im Kontext von Partnerschaftsgewalt müssen Femizide klar benannt, rechtlich verankert und der Schutz von Betroffenen wirksam gestärkt werden. Es ist unsere Aufgabe, Frauen besser vor Gewalt zu schützen, sagt Sonja Eichwede.Erste Lesung Gewaltschutzgesetz: Schutz vor Gewalt wirksam stärken
Der Deutsche Bundestag hat heute in erster Lesung über die Reform des Gewaltschutzgesetzes aus dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz beraten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, den Schutz vor häuslicher Gewalt deutlich zu verbessern, Schutzlücken zu schließen, Betroffene wirksamer vor Hochrisikotätern zu schützen und die Täterarbeit als Präventionsmaßnahme zu stärken.Migration europäisch denken und lösen
Wir verbessern die Situation für Schutzsuchende und Schutzgebende: Der Bundestag beschließt GEAS-Anpassungsgesetz. Damit werden europaweit hohe Standards gesichert und ein Solidaritätsmechanismus eingeführt.Social Media sicherer machen
Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker der SPD-Bundestagsfraktion und der Partei haben in einem Impulspapier ihre Vorschläge für die bewusste Social Media Nutzung von Kindern und Jugendlichen vorgelegt.Mehr Schutz vor überhöhten Mieten
Kurzzeitvermietung und Möblierung dürfen nicht als Schlupflöcher für überhöhte Mieten genutzt werden. Dieser Praxis muss ein Riegel vorgeschoben werden. Es ist richtig, dass Justizministerin Stefanie Hubig hierzu Vorschläge vorgelegt hat und wir Tempo machen.HateAid: Verhalten der USA ist inakzeptabel
Die gegen Hass und Hetze im Internet eintretende deutsche Beratungsstelle HateAid ist ins Visier der Regierung von US-Präsident Donald Trump geraten. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Das ist nicht akzeptabel.Häusliche Gewalt stoppen – Schutz für Frauen jetzt stärken
Häusliche Gewalt nimmt dramatisch zu und Schutzlücken bleiben gefährlich. Näherungsverbote allein helfen nicht – wir brauchen elektronische Fußfesseln und mehr Arbeit mit Tätern, um Gewalt endlich wirksam zu begegnen.Bauen rechtssicher erleichtern und beschleunigen
Die Ministerinnen Hubig und Hubertz haben heute Eckpunkte für ein Gesetz zum Bau des Gebäudetyps E für einfaches, innovatives und kostengünstiges Bauen vorgestellt. Der Gebäudetyp E ermöglicht, rechtssicher von Baustandards abzuweichen, um einen Bau schneller und kostengünstiger zu realisieren, sagt Sonja Eichwede.Ein großer Schritt für mehr Schutz vor häuslicher Gewalt
Heute hat die Bundesregierung einen Gesetzentwurf zur Einführung der elektronischen Aufenthaltsüberwachung und der Täterarbeit im Gewaltschutzgesetz beschlossen. Damit beginnen nun die Beratungen im Parlament, erklären Sonja Eichwede und Carmen Wegge.Seiten
Filtern nach inhaltstyp:
Filtern nach themen:
- (-) Rechtspolitik-Filter entfernen Rechtspolitik
- Bauen und Stadtentwicklung (1) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (2) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Europa (1) Europa Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (5) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (7) Innenpolitik Filter anwenden
- Jugend (1) Jugend Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (1) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (2) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Wirtschaft (1) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (2) Arbeitsgruppe Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung (1) Arbeitsgruppe Digitales und Staatsmodernisierung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (6) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (14) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen (1) Arbeitsgruppe Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Eichwede-Filter entfernen Eichwede
- Esdar (1) Esdar Filter anwenden
- Fiedler (2) Fiedler Filter anwenden
- Hostert (2) Hostert Filter anwenden
- Klüssendorf (1) Klüssendorf Filter anwenden
- Pantazis (1) Pantazis Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Roloff (1) Roloff Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (2) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Schätzl (1) Schätzl Filter anwenden
- Wegge (9) Wegge Filter anwenden
- Wiese (1) Wiese Filter anwenden
- Zorn (1) Zorn Filter anwenden