Statements

01.06.2023 Statement von Dagmar Schmidt

Der Mindestlohn wirkt

Von der Erhöhung des Mindestlohns haben in Deutschland mehrere Millionen Beschäftigte profitiert. Eine Erfolgsgeschichte, die sich fortsetzen soll, so SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt.

30.05.2023 Statement von Achim Post

Neuwahlen sind mutiger Schritt

Gestern hat Spaniens Regierungschef angekündigt, die Parlamentswahl vorzuziehen. Pedro Sanchez hat sich mehr als einmal als starker Wahlkämpfer bewiesen, sagt Achim Post.

26.05.2023 Statement von Sabine Poschmann

Eishockey WM 2027 kommt nach Deutschland

Die Entscheidung steht fest: die Eishockey WM 2027 findet in Deutschland statt. Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, begrüßt diese Wahl ausdrücklich.

26.05.2023 Statement von Bernhard Daldrup

Rund 900 Millionen Euro Fördermittel für Wohnungsneubau

Um mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, hat die Bundesregierung ab März das Programm klimafreundlicher Neubau mit über einer Milliarde Fördersumme geschaffen. Heute hat das Parlament beschlossen, rund 900 Millionen Euro bereitzustellen.

26.05.2023 Statement von Sönke Rix

Breite Unterstützung für die Kindergrundsicherung

Die Jugend- und Familienminister:innen der Länder unterstützen die Kindergrundsicherung. Die Umsetzung dieses Vorhabens aus dem Koalitionsvertrag ist wichtig, um Familien zu stärken und Kinderarmut zu mindern. Neben finanzieller Unterstützung soll besonders auf den Ausbau der Infrastruktur gesetzt werden.

25.05.2023 Statement von Verena Hubertz

Rezession ist Warnsignal

Die heutigen BIP-Zahlen deuten auf einen wirtschaftlichen Rückgang hin. Wichtig ist jetzt erst recht, dass der Staat aktiv investiert und die notwendigen Bedingungen für die Wirtschaft schafft, die Transformation zu schultern, meint Verena Hubertz.

24.05.2023 Statement von Oliver Kaczmarek

BAföG so schnell wie möglich wieder erhöhen

Ein Drittel der Studierenden in Deutschland lebt in prekärer finanzieller Situation, das ist eins der Ergebnisse der DSW-Studierendenbefragung. Für Oliver Kaczmarek sollte die Antwort darauf ein besseres BAföG sein.

24.05.2023 Statement von Heike Baehrens

Lieferengpässe bei Arzneimitteln wirksam bekämpfen

Die in den vergangenen Monaten deutlich angestiegenen Lieferengpässe gefährden die bedarfsgerechte Versorgung. Mit dem Gesetzesentwurf gehen wir dieses Problem zielgerichtet an.

23.05.2023 Statement von Verena Hubertz und Bernhard Daldrup

Gutes Signal

Heute wurden die Zahlen zu den Baufertigstellungen für das Jahr 2022 bekannt. Der leichte Anstieg der fertigen Wohnungen trotz Krise zeigt, dass wir der Wohnungsnot wirkungsvoll begegnen, auch wenn weiterhin viel zu tun bleibt.

19.05.2023 Statement von Nils Schmid

G7 müssen autoritären Staaten klar die Stirn bieten

Heute startet das Treffen der G7 in Japan. Es sei absolut richtig, dass die G7 den internationalen Druck gegenüber Putin durch die Beschränkung des Diamantenhandels erhöhen wollen, sagt Nils Schmid.