Statements
Solidarisch unsere Ziele erreichen
Das Sondervermögen macht es möglich, dass wir die Bundeswehr adäquat ausrüsten und zugleich zentrale sozialdemokratische Vorhaben verwirklichen können. Gemeinsames und solidarisches Handeln wie die Zusammenarbeit von Gewerkschaften und Arbeitgebern sind zudem der Schlüssel zur Bewältigung anstehender Herausforderungen.Infektionsschutzgesetz auswerten und die richtigen Schlüsse ziehen
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP werden nach Vorlage des Berichts am 30. Juni und der anschließenden Auswertung gemeinsam die nötigen Schlussfolgerungen beraten. Der Dank gilt den Expertinnen und Experten für Ihr großes Engagement auch unter Zeitdruck.Die Pflege verdient den Bonus – und noch viel mehr
Der Pflegebonus von einer Milliarde Euro ist ein klarer Ausdruck der Wertschätzung der Pflegenden. Er kann aber nur Auftakt zu einer grundsätzlichen Stärkung der Pflege sein.Wir wollen Einkommen grundsätzlich stabilisieren
Der höhere Mindestlohn kommt! Heute haben wir mit der Zustimmung des Ausschusses für Arbeit und Soziales den nächsten wichtigen Schritt hin zur Erhöhung auf 12 Euro genommen.Wir wollen, dass kein Kind in Deutschland in Armut aufwächst
Von Armut betroffene Kinder und Jugendliche sollen ab Juli einen Sofortzuschlag von monatlich 20 Euro bekommen. Für Dagmar Schmidt ist das aber nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zur neuen Kindergrundsicherung.Wir brauchen starke Gewerkschaften an unserer Seite
Yasmin Fahimi wird neue Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt freut sich auf die Zusammenarbeit.Die Renten sind stabil und geben soziale Sicherheit im Wandel
Die Renten steigen in diesem Jahr um 5,35 Prozent im Westen und um 6,12 Prozent im Osten Deutschlands. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt freut sich über die guten Nachrichten für alle Rentnerinnen und Rentner.Das verbesserte Kurzarbeitergeld ist ein Grundpfeiler des Sozialstaats in der Pandemie
Wir verlängern das Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmerinnen und Leiharbeitnehmer bis Ende Juni. Das ist ein wichtiges Signal für mehr soziale Sicherheit, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt.Von der Mindestlohn-Erhöhung profitieren über 6 Millionen Menschen
Der gesetzliche Mindestlohn soll zum 1. Oktober 2022 auf zwölf Euro pro Stunde steigen. Das hat das Bundeskabinett am Mittwoch auf den Weg gebracht.Triage-Beschluss zügig umsetzen
Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt.Seiten
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