Statements
Milliardenhilfen für soziale Infrastruktur
Durch die Entlastungsbeschlüsse der Bundesregierung, werden zentrale Einrichtungen der medizinischen und sozialen Infrastruktur mit insgesamt 10 Milliarden Euro unterstützt. Dies ist ein wichtiger Schritt, um eine gute Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, sagt Dagmar Schmidt.Eine gute Grundlage für ein modernes Fachkräfteeinwanderungsgesetz
Die Bundesregierung will Menschen aus Drittstaaten den Zugang in den deutschen Arbeitsmarkt deutlich erleichtern. Dagmar Schmidt und Dirk Wiese begrüßen die vorliegenden Eckpunkte für das neue Gesetz.GKV-Finanzstabilisierungsgesetz: Keine Abstriche in der Versorgung
Mit dem GKV-Finanzstabilisierungsgesetz wird es auch in Krisen keine Leistungskürzungen in der gesetzlichen Krankenversicherung geben. Durch eine breite und solidarische Finanzierung können alle Kassenleistungen beibehalten werden. Weitere Schritte werden folgen, sagt Dagmar Schmidt.Lohndumping darf kein Geschäftsmodell sein
Neue EU-Regeln geben Leitlinien für angemessene Mindestlöhne und mehr Tarifbindung vor. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt freut sich über diesen klaren Auftrag aus Brüssel.Corona: DAK Studie zeigt besorgniserregende Folgen für Kinder und Jugendliche
Die Corona-Pandemie hat insbesondere Kinder und Jugendliche schwer belastet. Daher ist es richtig und unbedingt notwendig, dass die Schulen und Kitas ebenso offen bleiben wie Freizeitangebote, die wir stärken werden. Wir müssen die Bemühungen intensivieren, um die Folgen aufzufangen und langfristig zu helfen, damit Kinder und Jugendliche gesund und zuversichtlich groß werden.Sicher durch Herbst und Winter
Der heutige Kabinettsbeschluss des Infektionsschutzgesetz schafft einen rechtssicheren und verlässlichen Rahmen, in dem bei Bewahrung größtmöglicher Freiheiten der bestmögliche Schutz der Gesundheit aller Bürgerinnen und Bürger gesichert wird. Den Ländern wird ermöglicht, konkret und lageangemessen auf das Infektionsgeschehen zu reagieren. Damit gehen wir gut gerüstet in die parlamentarischen Beratungen.Qualifizierungs- und Unterstützungsangebote sind der Schlüssel zum Erfolg
Der Arbeitgeberverband lehnt die Pläne der Bundesregierung für das neue Bürgergeld ab. Dabei sei gerade eine andere Vertrauenskultur entscheidend, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt.Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden.Bürgergeld bringt Sozialstaat auf Höhe der Zeit
Die Einführung eines Bürgergeldes ist ein zentrales Vorhaben der Ampel-Koalition. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat heute die Eckpunkte des Vorhabens und einen ersten Gesetzesentwurf vorgestellt. Die SPD-Fraktion im Bundestag begrüßt die Pläne nachdrücklich.Wir werden niemanden zurücklassen
Dagmar Schmidt, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, stellt klar: Noch ist kein Haushalt beschlossen - und der soziale Arbeitsmarkt ist ein Erfolgsprojekt, das wir weiter brauchen.Seiten
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